Die im Oktober 2005 als Entwurf vorgelegte Mitteilung hat die Kommission nun auf ihrer Homepage in der beigefügten Fassung vom 23.06.2006 veröffentlicht (Anlage). Bezog sich der Entwurf der Mitteilung nur… Interpretierende Mitteilung der EG-Kommission zu Unterschwellenvergaben etc. weiterlesen
Jahr: 2006
Entwurf zur Änderung der VgV
Mit dem Entwurf einer Dritten Verordnung zur Änderung der Vergabeverordnung vom 08.05.2006 liegt nunmehr das letzte Teilstück zum „Sofortpaket“ vor (Anlage). Die wesentlichen Änderungen sind: § 2 Nrn. 1-4: Anpassung… Entwurf zur Änderung der VgV weiterlesen
BMWi zur Direktwirkung der EU-Vergabekoordinierungsrichtlinie ab 01.02.2006
Mit Rundschreiben vom 26.01.2006 hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie die Bundesressorts und nachgeordnete Bereiche über die Rechtslage informiert, die nach Ablauf der Umsetzungsfrist für das EU-Legislativpaket ab dem… BMWi zur Direktwirkung der EU-Vergabekoordinierungsrichtlinie ab 01.02.2006 weiterlesen
Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 06/2006
Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. EuGH – C-323/03 (Seekabotage) – vom 09.03.2006 – Beförderungsleistungen – (das Königreich Spanien hat die Artikel… Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 06/2006 weiterlesen
Monatsinfo 06/2006
– Inhalt und PDF-download
BVergG 2006 Bundesvergabegesetz on Heid Schiefer Rechtsanwälte GmbH (Herausgeber)
Seit 01.02.2006 ist das neue Bundesvergabegesetz (BVergG 2006) in Kraft, das eine umfassende Neugestaltung des öffentlichen Beschaffungswesens in Österreich mit sich gebracht hat. Auslöser der Neufassung des bislang geltenden BVergG… BVergG 2006 Bundesvergabegesetz on Heid Schiefer Rechtsanwälte GmbH (Herausgeber) weiterlesen
Die 20 Besten: PPP-Beispiele aus Deutschland on Uwe Proll und Franz Drey (Hrsg.)
„The proof of the pudding is the eating“ – dieses englische Sprichwort stellen die Herausgeber ihrem Buch über Konzeption und Umsetzung von Public-Private-Partnership-Projekten in Deutschland in treffender Weise voran. Denn… Die 20 Besten: PPP-Beispiele aus Deutschland on Uwe Proll und Franz Drey (Hrsg.) weiterlesen
Dokumentation des DStGB „Vergaberecht 2006“
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat im Mai 2006 die vom Beigeordneten Norbert Portz verfasste Dokumentation „Vergaberecht 2006 – Aktuelle Neuerungen und kommunale Forderungen“ herausgegeben. Schwerpunkte bilden das ÖPP-Beschleunigungsgesetz, insbesondere… Dokumentation des DStGB „Vergaberecht 2006“ weiterlesen
ICC: Arbeitsgruppe zum öffentlichen Auftragswesen eingerichtet
Am 22.05.2006 fand die erste Sitzung der neu eingerichteten Arbeitsgruppe der Internationalen Handelskammer (ICC) in Paris statt. Die Einsetzung der neuen Arbeitsgruppe erfolgte insbesondere vor dem Hintergrund der weiteren Entwicklung… ICC: Arbeitsgruppe zum öffentlichen Auftragswesen eingerichtet weiterlesen
Österreich: Widerruf einer Ausschreibung im Unterschwellenbereich justiziabel
Auch für die deutsche Vergaberechtsentwicklung interessant ist ein kürzlich veröffentlichtes Urteil des österreichischen Bundesvergabeamtes (BVA) zur Nachprüfbarkeit des Widerrufs einer Ausschreibung. Der Widerruf einer Ausschreibung nach österreichischem Recht ähnelt der… Österreich: Widerruf einer Ausschreibung im Unterschwellenbereich justiziabel weiterlesen