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Jahr: 2006

Interpretierende Mitteilung der EG-Kommission zu Unterschwellenvergaben etc.

Die im Oktober 2005 als Entwurf vorgelegte Mitteilung hat die Kommission nun auf ihrer Homepage in der beigefügten Fassung vom 23.06.2006 veröffentlicht (Anlage). Bezog sich der Entwurf der Mitteilung nur… Interpretierende Mitteilung der EG-Kommission zu Unterschwellenvergaben etc. weiterlesen

Heft: Sonderinfo 03

Entwurf zur Änderung der VgV

Mit dem Entwurf einer Dritten Verordnung zur Änderung der Vergabeverordnung vom 08.05.2006 liegt nunmehr das letzte Teilstück zum „Sofortpaket“ vor (Anlage). Die wesentlichen Änderungen sind: § 2 Nrn. 1-4: Anpassung… Entwurf zur Änderung der VgV weiterlesen

Heft: Sonderinfo 02

BMWi zur Direktwirkung der EU-Vergabekoordinierungsrichtlinie ab 01.02.2006

Mit Rundschreiben vom 26.01.2006 hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie die Bundesressorts und nachgeordnete Bereiche über die Rechtslage informiert, die nach Ablauf der Umsetzungsfrist für das EU-Legislativpaket ab dem… BMWi zur Direktwirkung der EU-Vergabekoordinierungsrichtlinie ab 01.02.2006 weiterlesen

Heft: Sonderinfo 01

Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 06/2006

Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. EuGH – C-323/03 (Seekabotage) – vom 09.03.2006 – Beförderungsleistungen – (das Königreich Spanien hat die Artikel… Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 06/2006 weiterlesen

Heft: 06 Rubrik: Rechtsprechung

Monatsinfo 06/2006

– Inhalt und PDF-download

Heft: 06

BVergG 2006 Bundesvergabegesetz on Heid Schiefer Rechtsanwälte GmbH (Herausgeber)

Seit 01.02.2006 ist das neue Bundesvergabegesetz (BVergG 2006) in Kraft, das eine umfassende Neugestaltung des öffentlichen Beschaffungswesens in Österreich mit sich gebracht hat. Auslöser der Neufassung des bislang geltenden BVergG… BVergG 2006 Bundesvergabegesetz on Heid Schiefer Rechtsanwälte GmbH (Herausgeber) weiterlesen

Heft: 05 Rubrik: Schrifttum

Die 20 Besten: PPP-Beispiele aus Deutschland on Uwe Proll und Franz Drey (Hrsg.)

„The proof of the pudding is the eating“ – dieses englische Sprichwort stellen die Herausgeber ihrem Buch über Konzeption und Umsetzung von Public-Private-Partnership-Projekten in Deutschland in treffender Weise voran. Denn… Die 20 Besten: PPP-Beispiele aus Deutschland on Uwe Proll und Franz Drey (Hrsg.) weiterlesen

Heft: 05 Rubrik: Schrifttum

Dokumentation des DStGB „Vergaberecht 2006“

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat im Mai 2006 die vom Beigeordneten Norbert Portz verfasste Dokumentation „Vergaberecht 2006 – Aktuelle Neuerungen und kommunale Forderungen“ herausgegeben. Schwerpunkte bilden das ÖPP-Beschleunigungsgesetz, insbesondere… Dokumentation des DStGB „Vergaberecht 2006“ weiterlesen

Heft: 05 Rubrik: Schrifttum

ICC: Arbeitsgruppe zum öffentlichen Auftragswesen eingerichtet

Am 22.05.2006 fand die erste Sitzung der neu eingerichteten Arbeitsgruppe der Internationalen Handelskammer (ICC) in Paris statt. Die Einsetzung der neuen Arbeitsgruppe erfolgte insbesondere vor dem Hintergrund der weiteren Entwicklung… ICC: Arbeitsgruppe zum öffentlichen Auftragswesen eingerichtet weiterlesen

Heft: 05 Rubrik: Europa

Österreich: Widerruf einer Ausschreibung im Unterschwellenbereich justiziabel

Auch für die deutsche Vergaberechtsentwicklung interessant ist ein kürzlich veröffentlichtes Urteil des österreichischen Bundesvergabeamtes (BVA) zur Nachprüfbarkeit des Widerrufs einer Ausschreibung. Der Widerruf einer Ausschreibung nach österreichischem Recht ähnelt der… Österreich: Widerruf einer Ausschreibung im Unterschwellenbereich justiziabel weiterlesen

Heft: 05 Rubrik: Europa

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