Mit seinem 8. Band hat Werner Rettig neben sämtlichen Gerichtsentscheidungen zum zivilen Baurecht und Beschlüssen der Vergabeüberwachungsausschüsse zur Vergabe öffentlicher Bauaufträge erstmals auch die Beschlüsse der Vergabekammern und -senate in… Ziviles Baurecht –Entscheidungssammlung von Werner Rettig weiterlesen
Jahr: 2002
Österreich: Entwurf eines Bundesvergabegesetzes 2002
Wie zuletzt in der Monatsinfo 2/2002 (S. 28) berichtet, hat die österreichische Regierung bereits Ende vergangenen Jahres den Entwurf einer Novelle des Bundesvergabegesetzes (BVergG 2002) vorgelegt. Über den Entwurf vom 19.12.2001… Österreich: Entwurf eines Bundesvergabegesetzes 2002 weiterlesen
Abkommen EU – Schweiz über das öffentliche Beschaffungswesen
Mit Beschluss vom 4. April 2002 haben Rat und Kommission die sieben bilateralen Abkommen mit der Schweiz genehmigt (ABl. EG Nr. L 114 vom 30.4.2002, S. 1), darunter auch das… Abkommen EU – Schweiz über das öffentliche Beschaffungswesen weiterlesen
EU-Legislativpaket – Geänderter Kommissionsvorschlag und politische Einigung im Rat
Mitte Mai sind die geänderten Vorschläge der Europäischen Kommission zur künftig zusammengefassten Richtlinie für „klassische“ öffentliche Aufträge und zur neugefassten Sektorenrichtlinie veröffentlicht worden (Dok. KOM (2002) 236 endg. und (2002)… EU-Legislativpaket – Geänderter Kommissionsvorschlag und politische Einigung im Rat weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 05/2002
VK Baden-Württemberg, Beschluss vom 26.3.2002 (Az: 1 VK 7/02) und VK Lüneburg, Beschluss vom 15.1.2002 (Az: 203-VgK-24/2001) Beide Vergabekammern hatten sich mit der Frage zu befassen, ob § 13 VgV… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 05/2002 weiterlesen
Neues aus den Regionalgruppen 05/2002
Am 04.06.2002 fand in Stuttgart ein Treffen der Regionalgruppe Baden-Württemberg des forum vergabe statt. Auf dem Programm standen drei Vorträge zu aktuellen Themen des Vergaberechtsschutzes. Der Vorsitzende der Vergabekammer Baden-Württemberg,… Neues aus den Regionalgruppen 05/2002 weiterlesen
IT-Amt der Bundeswehr
In der Monatsinfo 4/2002 hatten wir Sie über den Wechsel von Dr. Knut Schloenbach vom BWB an die Spitze des neu gegründeten Bundesamtes für Informationsmanagement und Informationstechnik der Bundeswehr –… IT-Amt der Bundeswehr weiterlesen
Elektronische Vergabe – Nadelöhr „elektronische Signatur“
Während das Leitprojekt zur elektronischen Vergabe des Bundes beim Beschaffungsamt des BMI nunmehr mit großen Schritten in Richtung Echtbetrieb voranschreitet und auch weitere am Markt angebotene eVergabe-Lösungen erhebliche Fortschritte gemacht… Elektronische Vergabe – Nadelöhr „elektronische Signatur“ weiterlesen
Experimentelle „Dauerausschreibungen“ beim Beschaffungsamt des BMI
Im Rahmen der „Experimentierklausel“ des BMWi vom 28.09.2001, die dem Beschaffungsamt des BMI erlaubt, zum Zwecke der Erprobung neuartiger Beschaffungsmechanismen bei nationalen Vergaben unterhalb eines Auftragswertes von 130.000,– € von… Experimentelle „Dauerausschreibungen“ beim Beschaffungsamt des BMI weiterlesen
Deutscher Juristentag befasst sich mit dem Recht der öffentlichen Unternehmen
Die wirtschaftliche Betätigung der öffentlichen Hand ist und bleibt im Bereich der Daseinsvorsorge und darüber hinaus rechtlich und politisch brisant (behandelt bei den „Badenweiler Gesprächen“ 2001, s. auch Monatsinfo 11/2000,… Deutscher Juristentag befasst sich mit dem Recht der öffentlichen Unternehmen weiterlesen