Am 10.03.2020 hat die Kommission neben ihrem Aktionsplan zur besseren Umsetzung und Durchsetzung der Binnenmarktvorschriften (s. dazu bereits Monatsinfo 04/20, S. 154) weitere ergänzende Dokumente vorgelegt, die bislang teilweise nur… Mitteilung der Kommission zur Identifizierung von Hindernissen für den Binnenmarkt weiterlesen
Jahr: 2020 bis heute
KMU-Strategie der Kommission für ein nachhaltiges und digitales Europa
Am 10.03.2020 hat die Kommission eine neue EU-Strategie für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) vorgelegt. Sie wurde unter dem Titel „KMU-Strategie für ein nachhaltiges und digitales Europa“ veröffentlicht und stellt… KMU-Strategie der Kommission für ein nachhaltiges und digitales Europa weiterlesen
Studie des Europäischen Parlaments zu den Kosten von „Nicht-Europa”
Bereits am 18.04.2019 veröffentlicht und jüngst viel zitiert wurde eine Studie des Europäischen Parlaments zu den „Kosten von Nicht-Europa“, die in vollständiger Fassung nur in englischer und französischer Sprache erschienen… Studie des Europäischen Parlaments zu den Kosten von „Nicht-Europa” weiterlesen
EU-Verteidigung: EU finanziert neue gemeinsame Forschungs- und Industrieprojekte
Am 06.04.2020 hat die Kommission mitgeteilt, dass sie ca. 160 Mio. Euro für gemeinsame Projekte der Verteidigungsindustrie im Jahr 2020 vergibt. Dazu hat sie Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen veröffentlicht.… EU-Verteidigung: EU finanziert neue gemeinsame Forschungs- und Industrieprojekte weiterlesen
Kommissionsvorschlag für zweite Erweiterung des „Befristeten Beihilferahmens” zur Corona-Pandemie
Am 09.04.2020 hat die Kommission eine zweite Erweiterung des „Befristeten Beihilferahmens“ („State aid Temporary Framework“) zu COVID-19 für Unterstützungsmaßnahmen der Mitgliedstaaten zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Pandemie vorgeschlagen (zur… Kommissionsvorschlag für zweite Erweiterung des „Befristeten Beihilferahmens” zur Corona-Pandemie weiterlesen
Handelsverhandlungen EU/UK: Differenzen betreffend öffentliche Aufträge und weitere Bereiche
In der Woche vom 20.04.2020 hat nach ersten Verhandlungen Anfang März und wochenlangen, durch die Corona-Pandemie bedingten Verzögerungen nun eine weitere Verhandlungsrunde zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich stattgefunden,… Handelsverhandlungen EU/UK: Differenzen betreffend öffentliche Aufträge und weitere Bereiche weiterlesen
Durchgeführte Veranstaltungen 05/2020
Online-Seminar: Vergaben von Leistungen des ÖPNV am 01.04.2020 Aufgrund der aktuellen Lage wurde unser bisheriges Veranstaltungsformat auf ein Online-Seminar umgestellt. Die Bedeutung des öffentlichen Personennahverkehrs hat in Zeiten von Feinstaubbelastungen… Durchgeführte Veranstaltungen 05/2020 weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 05/2020
Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). OLG Düsseldorf, Verg 24/19 vom 12.02.2020 Nichtamtlicher Leitsatz: Das Vorbringen zu einer Rüge muss beinhalten, welchen… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 05/2020 weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 05/2020
Hinweise: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen mit einem Sternchen versehen. Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind oder… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 05/2020 weiterlesen
Ziekow/Gyulai-Schmidt (Hrsg.), 2020: Nachhaltigkeitsstrategien im Zuge der Modernisierung der europäischen Vergaberechtsvorschriften
Der neue Band 5 dieser Schriftenreihe zum Vergaberecht enthält die Niederschriften der Vorträge bei der internationalen Konferenz am Deutschen Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung (FÖV) der Universität Speyer 2017 zu den… Ziekow/Gyulai-Schmidt (Hrsg.), 2020: Nachhaltigkeitsstrategien im Zuge der Modernisierung der europäischen Vergaberechtsvorschriften weiterlesen