Am 06.04.2020 hat die Kommission mitgeteilt, dass sie ca. 160 Mio. Euro für gemeinsame Projekte der Verteidigungsindustrie im Jahr 2020 vergibt. Dazu hat sie Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen veröffentlicht.… EU-Verteidigung: EU finanziert neue gemeinsame Forschungs- und Industrieprojekte weiterlesen
Jahr: 2020 bis heute
Kommissionsvorschlag für zweite Erweiterung des „Befristeten Beihilferahmens” zur Corona-Pandemie
Am 09.04.2020 hat die Kommission eine zweite Erweiterung des „Befristeten Beihilferahmens“ („State aid Temporary Framework“) zu COVID-19 für Unterstützungsmaßnahmen der Mitgliedstaaten zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Pandemie vorgeschlagen (zur… Kommissionsvorschlag für zweite Erweiterung des „Befristeten Beihilferahmens” zur Corona-Pandemie weiterlesen
Handelsverhandlungen EU/UK: Differenzen betreffend öffentliche Aufträge und weitere Bereiche
In der Woche vom 20.04.2020 hat nach ersten Verhandlungen Anfang März und wochenlangen, durch die Corona-Pandemie bedingten Verzögerungen nun eine weitere Verhandlungsrunde zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich stattgefunden,… Handelsverhandlungen EU/UK: Differenzen betreffend öffentliche Aufträge und weitere Bereiche weiterlesen
Durchgeführte Veranstaltungen 05/2020
Online-Seminar: Vergaben von Leistungen des ÖPNV am 01.04.2020 Aufgrund der aktuellen Lage wurde unser bisheriges Veranstaltungsformat auf ein Online-Seminar umgestellt. Die Bedeutung des öffentlichen Personennahverkehrs hat in Zeiten von Feinstaubbelastungen… Durchgeführte Veranstaltungen 05/2020 weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 05/2020
Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). OLG Düsseldorf, Verg 24/19 vom 12.02.2020 Nichtamtlicher Leitsatz: Das Vorbringen zu einer Rüge muss beinhalten, welchen… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 05/2020 weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 05/2020
Hinweise: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen mit einem Sternchen versehen. Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind oder… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 05/2020 weiterlesen
Ziekow/Gyulai-Schmidt (Hrsg.), 2020: Nachhaltigkeitsstrategien im Zuge der Modernisierung der europäischen Vergaberechtsvorschriften
Der neue Band 5 dieser Schriftenreihe zum Vergaberecht enthält die Niederschriften der Vorträge bei der internationalen Konferenz am Deutschen Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung (FÖV) der Universität Speyer 2017 zu den… Ziekow/Gyulai-Schmidt (Hrsg.), 2020: Nachhaltigkeitsstrategien im Zuge der Modernisierung der europäischen Vergaberechtsvorschriften weiterlesen
Louis/Glinder/Wassmer (Hrsg.), 2020: Korruptionsprävention in der öffentlichen Verwaltung
Dieses neue umfassende Praxishandbuch für die öffentliche, insbesondere kommunale Verwaltung zur Korruptionsprävention, -bekämpfung und -ahndung beruht auf der Zusammenfassung der Beiträge der Herausgeber und weiterer erfahrener Experten bei dem Symposium… Louis/Glinder/Wassmer (Hrsg.), 2020: Korruptionsprävention in der öffentlichen Verwaltung weiterlesen
Monatsinfo 04/2020
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Gesetz zur beschleunigten Beschaffung im Bereich der Verteidigung und Sicherheit und zur Optimierung der Vergabestatistik in Kraft getreten
Wie berichtet (vgl. Monatsinfo 03/20, S. 87), hat der Bundesrat dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur beschleunigten Beschaffung im Bereich der Verteidigung und Sicherheit und zur Optimierung der Vergabestatistik am 14.02.2020… Gesetz zur beschleunigten Beschaffung im Bereich der Verteidigung und Sicherheit und zur Optimierung der Vergabestatistik in Kraft getreten weiterlesen