Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). BGH, XIII ZR 21/19 vom 06.10.2020 Amtlicher Leitsatz: Die Eignung eines Bieters, insbesondere seine für die… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 01/2021 weiterlesen
Jahr: 2020 bis heute
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 01/2021
* EuGH, C-496/18 und C-497/18-SchlussA vom 21.11.2019 Von Amts wegen vorzunehmende Vergabe-nachprüfung Die Richtlinie 89/665/EWG des Rates vom 21.12.1989 zur Koordinierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Anwendung der Nachprüfungsverfahren… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 01/2021 weiterlesen
Bock/Zons (Hrsg.), 2021: Rechtshandbuch Anlagenbau – Praxisfragen deutscher und internationaler Anlagenbauprojekte
Die seit der 1. Auflage 2015 erfolgten zwischenzeitlichen Rechtsänderungen und praktischen Erfahrungen sind in dieser 2. Auflage berücksichtigt. Diese bedingten eine teilweise Überarbeitung und auch Erweiterungen des Handbuchs, das jetzt… Bock/Zons (Hrsg.), 2021: Rechtshandbuch Anlagenbau – Praxisfragen deutscher und internationaler Anlagenbauprojekte weiterlesen
Monatsinfo 12/2020
– Inhalt und pdf-Download
Änderung des WRegG und des Gesetzes zur Einführung eines Wettbewerbsregisters und zur Änderung des GWB
Die Bundesregierung hat Vorschläge zur Änderung des Wettbewerbsregistergesetzes (WRegG) und des Gesetzes zur Einführung eines Wettbewerbsregisters und zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen vorgelegt. Diese sind als Art. 7 und… Änderung des WRegG und des Gesetzes zur Einführung eines Wettbewerbsregisters und zur Änderung des GWB weiterlesen
Referentenentwurf Wettbewerbsregisterverordnung
Der Gesetzgeber hatte bereits 2017 mit dem Wettbewerbsregistergesetz die Einführung des bundesweiten elektronischen Wettbewerbsregisters beschlossen. Seitdem wird das Register beim Bundeskartellamt aufgebaut. Die vollständige Inbetriebnahme des Registers, das als elektronische… Referentenentwurf Wettbewerbsregisterverordnung weiterlesen
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Regelung von Ingenieur- und Architektenleistungen und anderer Gesetze in Kraft getreten
Das „Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Regelung von Ingenieur- und Architektenleistungen“ vom 12.11.2020 ist verkündet worden (vgl. BGBl I Nr. 52 vom 18.11.2020, S. 2392) und am 19.11.2020 in… Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Regelung von Ingenieur- und Architektenleistungen und anderer Gesetze in Kraft getreten weiterlesen
Entwurf für Erste Verordnung zur Änderung der HOAI – Empfehlungen der Bundesratsausschüsse – Bundesrat stimmt zu
Im Anschluss an die Empfehlungen des federführenden Wirtschaftsausschusses und des Ausschusses für Städtebau, Wohnungswesen und Raumordnung (vgl. Monatsinfo 11/20, S. 401 f.) hat der Bundesrat in seiner Sitzung am 06.11.2020… Entwurf für Erste Verordnung zur Änderung der HOAI – Empfehlungen der Bundesratsausschüsse – Bundesrat stimmt zu weiterlesen
Pläne der Bundesregierung zu einem nationalen Gesetz zu unternehmerischen Sorgfaltspflichten
In der Kleinen Anfrage „Pläne der Bundesregierung zu einem nationalen Gesetz zu unternehmerischen Sorgfaltspflichten“ (vgl. BT-Drs. 19/23390 vom 15.10.2020) der Fraktion der FDP geht es neben vielen Fragen mit Blick… Pläne der Bundesregierung zu einem nationalen Gesetz zu unternehmerischen Sorgfaltspflichten weiterlesen
Anhebung des bundesweiten gesetzlichen Mindestlohns verkündet (2020)
Wie berichtet (vgl. Monatsinfo 11/20, S. 402), hatte das Bundeskabinett eine vierstufige Anhebung des bundesweiten gesetzlichen Mindestlohns bis Mitte 2022 auf 10,45 Euro pro Stunde beschlossen. Danach steigt die Lohnuntergrenze… Anhebung des bundesweiten gesetzlichen Mindestlohns verkündet (2020) weiterlesen