Im September 2024 hat die Welthandelsorganisation (WTO) den „World Trade Report“ 2024*) vorgelegt, der nur in englischer und französischer Fassung verfügbar ist. Der Welthandelsbericht ist eine jährlich erscheinende Veröffentlichung der… Welthandelsbericht der WTO 2024 weiterlesen
Jahr: 2024
Public Forum 2024 der WTO in Genf
Vom 10. bis 13.09.2024 fand das Public Forum 2024 der Welthandelsgesellschaft (WTO) in Genf statt. Die Konferenz, an der mehr als 4.000 Teilnehmer aus aller Welt teilnahmen, stand unter dem Motto:… Public Forum 2024 der WTO in Genf weiterlesen
Corrigendum zur Monatsinfo 08-09/2024
In der Ausgabe Monatsinfo 08-09/24 ist bedauerlicherweise ein Fehler unterlaufen: Im Artikel „Neues vom Government Procurement Agreement“ enthalten die Sub-Artikel zum Beitritt Nordmazedoniens sowie zu den GPA-Beobachtern Dominikanische Republik und… Corrigendum zur Monatsinfo 08-09/2024 weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (Oktober 2024)
Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). OLG Rostock, 17 Verg 1/24 vom 18.07.2024*) Amtlicher Leitsatz Das OLG Rostock hatte sich… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (Oktober 2024) weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (Oktober 2024)
* EuGH, C-424/23 – SchlussA vom 12.09.2024 Technische Spezifikationen und Produktvorgaben Art. 42 Abs. 2, 3 und 4 der Richtlinie 2014/24/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26.02.2014 über… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (Oktober 2024) weiterlesen
Schrifttum 10/2024
* Dressel/Baureis: Rechtshandbuch Nachhaltiges Planen, Bauen und Betreiben
* Gabriel/Krohn/Neun: Handbuch Vergaberecht
* Semff: Primärrechtsschutz gegen Vergabesperren aus unionsrechtlicher und grundgesetzlicher Perspektive
Monatsinfo 08-09/2024
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Tariftreuegesetz: Referentenentwurf vorgelegt
Unmittelbar vor Redaktionsschluss wurde bekannt, dass ein Referentenentwurf für ein Tariftreuegesetz vorgelegt wurde. Der teilweise auch der Presse vorliegende „Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Tarifautonomie durch die Sicherung von… Tariftreuegesetz: Referentenentwurf vorgelegt weiterlesen
Wachstumsinitiative der Bundesregierung beschlossen – vergaberechtliche Aspekte
Bundeskanzler Scholz, Bundeswirtschaftsminister Habeck und Bundesfinanzminister Lindner hatten sich am 05.07.2024 auf die „Wachstumsinitiative – neue wirtschaftliche Dynamik für Deutschland“ geeinigt und u. a. angekündigt, die unternehmerische Dynamik durch den Abbau… Wachstumsinitiative der Bundesregierung beschlossen – vergaberechtliche Aspekte weiterlesen
Wasserstoffbeschleunigungsgesetz – Fortgang in Bundesrat und Bundestag
Der Regierungsentwurf für ein Wasserstoffbeschleunigungsgesetz – WasserstoffBG („Gesetz zur planungs- und genehmigungsrechtlichen Beschleunigung der Erzeugung, der Speicherung und des Imports von Wasserstoff“), der als Art. 1 im „Gesetz zur Beschleunigung der… Wasserstoffbeschleunigungsgesetz – Fortgang in Bundesrat und Bundestag weiterlesen