Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). BayObLG, Verg 5/21 vom 09.11.2021 Amtlicher Leitsatz: In der Entscheidung des BayObLG ging es u.a. um… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 02/2022 weiterlesen
Jahr: 2022
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 02/2022
Hinweise: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen mit einem Sternchen versehen. Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 02/2022 weiterlesen
Dieckmann/Scharf/Wagner-Cardenal (Hrsg.), 2021: VgV – UVgO Vergabeverordnung Unterschwellenvergabeordnung – Kommentar
Nach der vollständigen Neubearbeitung dieses Kommentars in der 2. Auflage 2018 (s. Monatsinfo 03/19, S. 134) bringt die vorliegende 3. Auflage 2022 das Werk auf den gegenwärtigen Stand der Rechtsetzung,… Dieckmann/Scharf/Wagner-Cardenal (Hrsg.), 2021: VgV – UVgO Vergabeverordnung Unterschwellenvergabeordnung – Kommentar weiterlesen
Die aktuelle Monatsinfo – Ausgabe 01/2022 wurde heute versandt
Aus dem Inhalt: In Folge des Regierungswechsels haben sich Zuschnitt und Bezeichnungen der für das Vergaberecht zuständigen Bundesministerien verändert. Mit Blick auf das (Bundes-)Wettbewerbsregister wird Berlin sein Landeskorruptionsregister einstellen. Das… Die aktuelle Monatsinfo – Ausgabe 01/2022 wurde heute versandt weiterlesen
Monatsinfo 01/2022
– Inhalt und pdf-Download
Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen: Personalien und Zuständigkeit für das Bauvergaberecht
Zuständige Bundesministerin für Bauvergaben im neu geschaffenen Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) ist Frau Klara Geywitz. Frau Anne Katrin Bohle bleibt – nun als Staatssekretärin im BMWSB –… Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen: Personalien und Zuständigkeit für das Bauvergaberecht weiterlesen
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz: Personalien
Das bisherige Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird unter teilweiser Änderung der Zuständigkeitsbereiche als Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz von Herrn Dr. Robert Habeck als neuem Minister geführt. Es ist… Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz: Personalien weiterlesen
BMVg: Personalien 01/2022
Frau Christine Lambrecht ist neue Bundesministerin der Verteidigung (BMVg). Herr Benedikt Zimmer bleibt für Verteidigungsbeschaffungen zuständiger Staatssekretär.
BMWSB: Änderung der EU-Schwellenwerte seit 01.01.2022
Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) hat das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung sowie die fachaufsichtführende Ebene der Länder auf die Änderung der EU-Schwellenwerte hingewiesen. Die fortgeschriebenen EU-Schwellenwerte… BMWSB: Änderung der EU-Schwellenwerte seit 01.01.2022 weiterlesen
Berlin: Aufhebung des Korruptionsregistergesetzes und Einstellung des Landeskorruptionsregisters angekündigt
Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen und die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betrieb haben unter Mitzeichnung der Senatsverwaltung für Finanzen die Aufhebung des Korruptionsregistergesetzes des Landes Berlin (KRG) und… Berlin: Aufhebung des Korruptionsregistergesetzes und Einstellung des Landeskorruptionsregisters angekündigt weiterlesen