Miercke, 2019: Auswirkungen des Vergaberechtsmodernisierungsgesetzes auf den geförderten NGA (Next-Generation-Access) – Breitbandausbau

Der weitere Ausbau leistungsfähiger Breitbandnetze in Deutschland, vor allem im ländlichen Bereich lässt bisher zu wünschen übrig. Diesem Missstand will die Bundesregierung mit dem verstärkten Einsatz öffentlicher Fördermittel zum Ausbau… Miercke, 2019: Auswirkungen des Vergaberechtsmodernisierungsgesetzes auf den geförderten NGA (Next-Generation-Access) – Breitbandausbau weiterlesen

Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Regelung von Ingenieur- und Architektenleistungen und anderer Gesetze im Bundesrat

Der Referentenentwurf für ein „Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Regelung von Ingenieur- und Architektenleistungen“, den das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie vorgelegt hatte (vgl. Monatsinfo 06/20, S. 231 f.),… Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Regelung von Ingenieur- und Architektenleistungen und anderer Gesetze im Bundesrat weiterlesen

Referentenentwurf für eine Verordnung zur Änderung der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure vorgelegt

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat einen „Referentenentwurf einer Verordnung zur Änderung der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI-Änderungsverordnung)“ vorgelegt. Der Entwurf soll die HOAI den Vorgaben des… Referentenentwurf für eine Verordnung zur Änderung der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure vorgelegt weiterlesen

BReg: Konjunkturpaket – verbindliche Handlungsleitlinien zur beschleunigten Vergabe veröffentlicht

Die Bundesregierung hatte am 08.07.2020 „Verbindliche Handlungsleitlinien für die Bundesverwaltung für die Vergabe öffentlicher Aufträge zur Beschleunigung investiver Maßnahmen zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Pandemie“ beschlossen (vgl. Monatsinfo 07/20,… BReg: Konjunkturpaket – verbindliche Handlungsleitlinien zur beschleunigten Vergabe veröffentlicht weiterlesen

BMVI: Vergaberechtliche Erleichterungen zur Beschleunigung investiver Maßnahmen im Bundesfernstraßenbau

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat auf „Vergaberechtliche Erleichterungen zur Beschleunigung investiver Maßnahmen“ für den Bereich Bundesfernstraßenbau hingewiesen (vgl. Rundschreiben „Erleichterungen für die Vergabe öffentlicher Aufträge zur… BMVI: Vergaberechtliche Erleichterungen zur Beschleunigung investiver Maßnahmen im Bundesfernstraßenbau weiterlesen