Am 21.11.2020 haben sich der britische Premierminister Boris Johnson und der kanadische Premier Justin Trudeau darüber geeinigt, dass das zwischen der EU und Kanada geltende Handels- und Wirtschaftsabkommen CETA (Comprehensive… Vereinigtes Königreich und Kanada vereinbaren bilaterale Fortgeltung von CETA nach dem Brexit weiterlesen
Jahr: 2020
Basisschulungen 2021
18./19.01.2021 als Webinar 22./23.02.2021 als Webinar Die Basisschulung wendet sich an Personen, die bisher wenig oder gar keine Berührung mit dem Vergaberecht hatten und einen Überblick über das Vergaberecht und… Basisschulungen 2021 weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 12/2020
Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). OLG Rostock, 17 Verg 2/20 vom 12.08.2020 Amtlicher Leitsatz: Die Abgrenzung von Eignungs- und Zuschlagskriterien erfolgt… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 12/2020 weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 12/2020
Hinweise: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen mit einem Sternchen versehen. Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind oder… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 12/2020 weiterlesen
Peterle, 2020: Der funktionale Auftraggeberbegriff des § 99 GWB
In der juristischen Dissertation des Verfassers an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften in Speyer 2017/2018, untersucht dieser Begriff, Inhalt und Entwicklung des Auftraggeberbegriffes vom klassischen nationalen öffentlichen Auftraggeber zum europäischen… Peterle, 2020: Der funktionale Auftraggeberbegriff des § 99 GWB weiterlesen
Die aktuelle Monatsinfo 12/2020 wurde heute versandt
Aus dem Inhalt: Mit Änderungen am Wettbewerbsregistergesetz und einer neuen Wettbewerbsregisterverordnung (deren Entwurf jetzt vorliegt) wird die Einführung des Wettbewerbsregisters auch regulatorisch vorbereitet. Die Auswirkungen auf die Praxis wird am… Die aktuelle Monatsinfo 12/2020 wurde heute versandt weiterlesen
Monatsinfo 11/2020
– Inhalt und pdf-Download
Gesetz zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union in Kraft getreten
Das „Gesetz zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union“ vom 23.10.2020 ist verkündet worden (vgl. BGBl I Nr. 48 S. 2232 vom 28.10.2020) und am 29.10.2020 in Kraft getreten. Das… Gesetz zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union in Kraft getreten weiterlesen
Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Regelung von Ingenieur- und Architektenleistungen und anderer Gesetze erneut im Bundesrat
Der Regierungsentwurf für ein „Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Regelung von Ingenieur- und Architektenleistungen“ hat nach der Befassung im Bundestag (vgl. auch Monatsinfo 10/20, S. 369) erneut den Bundesrat… Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Regelung von Ingenieur- und Architektenleistungen und anderer Gesetze erneut im Bundesrat weiterlesen
Entwurf für Erste Verordnung zur Änderung der HOAI – Empfehlungen der Bundesratsausschüsse
Nachdem der Entwurf der „Ersten Verordnung zur Änderung der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure“ dem Bundesrat zugeleitet und an den Wirtschaftsausschuss (federführend) sowie den Ausschuss für Städtebau, Wohnungswesen und Raumordnung… Entwurf für Erste Verordnung zur Änderung der HOAI – Empfehlungen der Bundesratsausschüsse weiterlesen