Der neue Kommentar zur Verfahrensordnung für die Vergabe öffentlicher Liefer- und Dienstleistungsaufträge unterhalb der EU-Schwellen-werte (Unterschwellenvergabeordnung – UVgO) ersetzt den in 3. Auflage 2013 vorliegenden Kommentar zur VOL/A der Verfasser,… Kulartz/Röwekamp/Portz/Prieß (Hrsg.): Kommentar zur UVgO weiterlesen
Jahr: 2010 bis 2019
Kapellmann/Messerschmidt (Hrsg.): VOB Teile A und B
Das Vergaberechtsänderungsgesetz 2016 und das Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts zum 01.01.2018 bilden die Schwerpunkte der neuen 6. Auflage 2018 dieses Kommentars, der aufgrund dieser Gesetze eine grundlegende Überarbeitung gegenüber… Kapellmann/Messerschmidt (Hrsg.): VOB Teile A und B weiterlesen
Die aktuelle Monatsinfo 01/2018 wurde heute versandt
Aus dem Inhalt: Nicht rechtzeitig zur letzten Monatsinfo, aber noch vor dem Jahrswechsel wurden die europäischen Vorgaben für die EU-Schwellenwerte 2018-2019 veröffentlicht und auch die deutsche Bekanntmachung war noch rechtzeitig.… Die aktuelle Monatsinfo 01/2018 wurde heute versandt weiterlesen
Monatsinfo 12/2017
– Inhalt und pdf-Download
Neue Schwellenwerte in Sicht
Alle zwei Jahre wird von der EU-Kommission die Höhe der Schwellenwerte für die Anwendung des EU-Vergaberechts überprüft. Diese Schwellenwerte beruhen auf den Verpflichtungen der EU nach dem Government Procurement Agreement… Neue Schwellenwerte in Sicht weiterlesen
Bundesrat: Stellungnahme zum Vergabepaket der EU-Kommission
In der Monatsinfo 10/17 (S. 377 ff.) hatten wir über das von der EU-Kommission vorgelegte Vergabepaket berichtet. Das Vergabepaket enthält auch zwei Mitteilungen und eine Empfehlung. Darin macht die EU-Kommission… Bundesrat: Stellungnahme zum Vergabepaket der EU-Kommission weiterlesen
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des PBefG erledigt
Über den „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes zur Sicherung von Qualitäts- und Sozialstandards im öffentlichen Personennahverkehr (PBefG-Änderungsgesetz)“ der Länder Brandenburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein, wurde zuletzt in der… Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des PBefG erledigt weiterlesen
Nationaler Aktionsplan für Wirtschaft und Menschenrechte (NAP)
Über den „Nationalen Aktionsplan Umsetzung der VN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte 2016-2020 (NAP)”, den das Bundeskabinett am 21.12.2016 beschlossen hatte, haben wir zuletzt in der Monatsinfo 01/17, S. 3 f.,… Nationaler Aktionsplan für Wirtschaft und Menschenrechte (NAP) weiterlesen
Bayern: Anwendung der UVgO ab 01.01.2018
In Bayern haben alle staatlichen Auftraggeber ab 01.01.2018 die Verfahrensordnung für die Vergabe öffentlicher Liefer- und Dienstleistungsaufträge unterhalb der EU-Schwellen-werte (Unterschwellenvergabeordnung – UVgO) anzuwenden, sofern der geschätzte Auftragswert ohne Umsatzsteuer… Bayern: Anwendung der UVgO ab 01.01.2018 weiterlesen
Berlin: Vergabebericht 2016 vorgelegt
Der von der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe erstellte Vergabebericht 2016*) wurde dem Abgeordnetenhaus zur Kenntnisnahme übermittelt (LT-Drs. 18/0651 vom 10.11.2017). Der alle zwei Jahre vorzulegende Bericht untersucht die… Berlin: Vergabebericht 2016 vorgelegt weiterlesen