Mit Rundschreiben vom 25.04.2018 hat das Bundesministerium der Finanzen eine Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschriften zur BHO (VV-BHO) angekündigt. Gegenstand der Änderungen sind außer der Berücksichtigung der EVB-IT für die Beschaffung… Vorgabe der UVgO in den ANBest weiterlesen
Jahr: 2018
V-Modell XT – neue Version 2.2 zwecks besserer IT-Sicherheit
Am 18.04.2018 hat der Beauftragte der Bundesregierung für Informationstechnik („CIO Bund“) über eine erfolgte Änderung des V-Modells XT (neue Version 2.2) informiert. Das V-Modell XT ist ein Vorgehensmodell für die… V-Modell XT – neue Version 2.2 zwecks besserer IT-Sicherheit weiterlesen
BMWI: Weitere Personalie
In der Monatsinfo 04/18, S. 120, hatten wir über die Besetzung von Peter Altmaier als Bundeswirtschaftsminister berichtet. Nachzutragen bleibt nun die Personalie Dr. Ulrich Nussbaum, der als Staatssekretär u.a. für… BMWI: Weitere Personalie weiterlesen
UBA: Leitfaden zur umweltfreundlichen Beschaffung von Baumaschinen
Das Umweltbundesamt (UBA) hat einen „Leitfaden zur umweltfreundlichen Beschaffung von Baumaschinen“*) herausgegeben (Stand Oktober 2017). Dieser Leitfaden basiert auf den Kriterien des Umweltzeichens Blauer Engel für Baumaschinen (RAL-UZ 53), Ausgabe… UBA: Leitfaden zur umweltfreundlichen Beschaffung von Baumaschinen weiterlesen
Berlin: Gesetzentwurf zur Änderung der Landeshaushaltsordnung
Wie bereits in der Monatsinfo 02/18, S. 48 angekündigt, hat Berlin nun den Entwurf für ein “Siebtes Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung“ vorgelegt (vgl. LT-Drs. 18/1017 vom 25.04.2018)*). Die nächste… Berlin: Gesetzentwurf zur Änderung der Landeshaushaltsordnung weiterlesen
Brandenburg: § 30 KomHKV geändert – UVgO für Kommunen eingeschränkt anwendbar
In Brandenburg ist seit dem 01.05.2018 die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) für Kommunen eingeschränkt anwendbar. Diese und weitere inhaltliche Änderungen gehen aus der Dritten Verordnung zur Änderung der Kommunalen Haushalts- und Kassenverordnung… Brandenburg: § 30 KomHKV geändert – UVgO für Kommunen eingeschränkt anwendbar weiterlesen
Hessen: Entwurf für ein Vergabekriteriengesetz und zur Aufhebung des Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetzes
Die Landtagsfraktion Die Linke hat einen Gesetzentwurf für ein „Hessisches Gesetz für soziale und ökologische Kriterien, Tariftreue und Mindestlohn bei Vergaben (Vergabekriteriengesetz – HVKG) und zur Aufhebung des Hessischen Vergabe-… Hessen: Entwurf für ein Vergabekriteriengesetz und zur Aufhebung des Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetzes weiterlesen
Saarland: Verwaltungsvorschriften zu § 55 LHO neu gefasst, u.a. UVgO eingeführt
Im Saarland ist seit dem 01.03.2018 für die Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen unterhalb der EU-Schwellenwerte die Unterschwellenvergabeverordnung (UVgO) anzuwenden. Dies geht aus der „Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Verwaltungsvorschriften zur… Saarland: Verwaltungsvorschriften zu § 55 LHO neu gefasst, u.a. UVgO eingeführt weiterlesen
Schleswig-Holstein: Gesetzentwurf zur Änderung des Vergaberechts in Schleswig-Holstein vorgelegt
In Schleswig-Holstein hat die Landesregierung dem Landtag ihren „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Vergaberechts in Schleswig-Holstein“ zugeleitet (vgl. Unterrichtung 19/52 vom 27.03.2018)*). Kurz darauf hat am 05.04.2018 die Verbändebeteiligung… Schleswig-Holstein: Gesetzentwurf zur Änderung des Vergaberechts in Schleswig-Holstein vorgelegt weiterlesen
Binnenmarkt-Informationstool – Aktueller Stand
April/Anfang Mai 2018 war der 2017 vorgelegte Kommissionsvorschlag zum Binnenmarkt-Informationstool („Single Market Information Tool“ – „SMIT“), der einen Teil des „Compliance Package“ der Kommission bildet (s. bereits Monatsinfo 05/17, S.… Binnenmarkt-Informationstool – Aktueller Stand weiterlesen