Eine kompakte, praxisorientierte Einführung in das Bauvertragsrecht nach Maßgabe der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil B – Ausgabe 2016 (VOB/B) bietet dieses Werk in der soeben erschienenen Neuauflage. Die… Oberhauser/Manteufel: VOB Teil B weiterlesen
Jahr: 2016
Monatsinfo 11/2016
– Inhalt und pdf-Download
Die aktuelle Monatsinfo 11/2016 wurde heute versandt
Aus dem Inhalt: Der Diskussionsentwurf zur Unterschwellenvergabeordnung wird zur Zeit intensiv diskutiert. Die VOB/A Abschnitt 1 wird nach und nach haushaltsrechtlich eingeführt. Auf europäischer Ebene ist jedenfalls beim Vergaberecht Ruhe,… Die aktuelle Monatsinfo 11/2016 wurde heute versandt weiterlesen
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung
Die Bundesregierung hat den „Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung“ vorgelegt (vgl. BT-Drs. 18/9958 vom 12.10.2016). Der Nationale Normenkontrollrat hat den Gesetzentwurf geprüft und… Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung weiterlesen
Diskussionsentwurf einer Unterschwellenvergabeordnung – Fortgang
Über den Diskussionsentwurf des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) für eine „Verfahrensordnung für die Vergabe öffentlicher Liefer- und Dienstleistungsaufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte (Unterschwellenvergabeordnung – UVgO)“ haben wir in der Monatsinfo 08-09/2016, S. 313… Diskussionsentwurf einer Unterschwellenvergabeordnung – Fortgang weiterlesen
Bundeskabinett beschließt Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns
Das Bundeskabinett hat am 26.10.2016 die Mindestlohnanpassungsverordnung verabschiedet. Danach steigt der gesetzliche Mindestlohn von derzeit 8,50 Euro auf 8,84 Euro je Zeitstunde zum 01.01.2017. Damit kommt das Bundeskabinett einer Festlegung… Bundeskabinett beschließt Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns weiterlesen
Gesetzentwurf zur elektronischen Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen in den Bundestagsausschüssen
Über den Regierungsentwurf für ein „Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/55/EU über die elektronische Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen“ hatten wir zuletzt in der Monatsinfo 10/16, S. 370 f., berichtet. Inzwischen… Gesetzentwurf zur elektronischen Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen in den Bundestagsausschüssen weiterlesen
DVA: Frau Ministerialdirektorin Thomas als Vorsitzende ernannt
Der Deutsche Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen (DVA) hat eine neue Vorsitzende, wie das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) mitgeteilt hat. Danach wurde Frau Ministerialdirektorin Monika Thomas,… DVA: Frau Ministerialdirektorin Thomas als Vorsitzende ernannt weiterlesen
BMVI: Einführungserlass zur VOB 2016 im Bereich Wasserstraßen und Schifffahrt
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat für den Bereich Wasserstraßen und Schifffahrt per Erlass (Az.: WS 15/5256.11/2 vom 30.09.2016) auf das „Inkrafttreten der VOB 2016“ hingewiesen. Der Erlass… BMVI: Einführungserlass zur VOB 2016 im Bereich Wasserstraßen und Schifffahrt weiterlesen
BMVI: Rundschreiben zur Einführung der VOB 2016 im Bereich Bundesstraßenbau
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat für den Bereich Bundesstraßenbau per Allgemeinem Rundschreiben Straßenbau Nr. 23/2016 auf die Herausgabe der VOB Gesamtausgabe 2016 und deren Anwendung hingewiesen (vgl.… BMVI: Rundschreiben zur Einführung der VOB 2016 im Bereich Bundesstraßenbau weiterlesen