Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) hat für den Bereich Bundeshochbau per Erlass auf die „Änderung der EU-Schwellenwerte zum 01.01.2016“ sowie die diesbezügliche deklaratorische Bekanntmachung durch das… BMUB: Erlass zur Änderung der EU-Schwellenwerte weiterlesen
Jahr: 2016
BMVI: Erlass zur Änderung der EU-Schwellenwerte (Straßenbau)
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat für den Bereich Straßenbau auf die „Änderung der EU-Schwellenwerte“ seit 01.01.2016 hingewiesen (vgl. Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 02/2016 vom 11.01.2016 –… BMVI: Erlass zur Änderung der EU-Schwellenwerte (Straßenbau) weiterlesen
BMVI: Erlass zur Änderung der EU-Schwellenwerte (Wasserstraßen und Schifffahrt)
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat für den Bereich Wasserstraßen und Schifffahrt per Erlass auf die „Änderung der EU-Schwellenwerte“ zum 01.01.2016 sowie die diesbezügliche deklaratorische Bekanntmachung durch… BMVI: Erlass zur Änderung der EU-Schwellenwerte (Wasserstraßen und Schifffahrt) weiterlesen
BSI-Bericht zur Lage der IT-Sicherheit in Deutschland 2015
Im November 2015 hat das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) seinen Bericht zur Lage der IT-Sicherheit in Deutschland 2015 veröffentlicht. Der Bericht beschreibt und analysiert die aktuelle IT-Sicherheitslage,… BSI-Bericht zur Lage der IT-Sicherheit in Deutschland 2015 weiterlesen
Wechsel an der Spitze des BSI
An der Spitze des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) vollzieht sich ein Wechsel. Am 11.12.2015 wurde der bisherige BSI-Präsident Michael Hange nach Erreichen der Altersgrenze in den Ruhestand… Wechsel an der Spitze des BSI weiterlesen
Bayern: Regelungen zur Versorgung von Flüchtlingen
Auch Bayern hat auf die Flüchtlingssituation reagiert und Sonderreglungen für „Beschaffungen zur Versorgung von Flüchtlingen – VflüBek“ veröffentlicht (vgl. Bekanntmachung der Bayerischen Staatsregierung vom 08.12.2015, Az. B II 2 –… Bayern: Regelungen zur Versorgung von Flüchtlingen weiterlesen
Berlin: Regelungen zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen
Auch in Berlin gelten Sonderregelungen zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen (vgl. „Rundschreiben zur Anwendung des Vergaberechts im Zusammenhang mit der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen“ V M Nr. 06/2015… Berlin: Regelungen zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen weiterlesen
Hessen: Hinweise zur Versorgung von Flüchtlingen
Hessen hat Hinweise zur Versorgung von Flüchtlingen veröffentlicht (vgl. „Vollzugshinweise zu den Vorschriften über die öffentliche Auftragsvergabe im Zusammenhang mit der aktuellen Flüchtlingsproblematik“ des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr… Hessen: Hinweise zur Versorgung von Flüchtlingen weiterlesen
Nordrhein-Westfalen: Regelungen zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen
Wie viele andere Bundesländer, so hatte auch Nordrhein-Westfalen Regelungen für Vergabeverfahren, die im Zusammenhang mit der Unterbringung, Sicherheit, Versorgung und Betreuung von Flüchtlingen stehen, erlassen (vgl. Gemeinsamer Runderlass „Beschaffung von… Nordrhein-Westfalen: Regelungen zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen weiterlesen
Nordrhein-Westfalen: Hinweise zur Anwendung des TVgG-NRW im Zusammenhang mit der Versorgung von Flüchtlingen
Nordrhein-Westfalen hat im Zusammenhang mit der Versorgung von Flüchtlingen nicht nur im Erlasswege Regelungen getroffen (vgl. dazu den Beitrag in dieser Monatsinfo auf S. 48), sondern zugleich Erleichterungen bei der… Nordrhein-Westfalen: Hinweise zur Anwendung des TVgG-NRW im Zusammenhang mit der Versorgung von Flüchtlingen weiterlesen