Herr Dr. Thomas Solbach, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, und Herr Reinhard Janssen, Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, werden am 29.11.2019 in Berlin den Stand der Umsetzung, erste… Vergaberecht 2016 29.11.2016 in Berlin weiterlesen
Jahr: 2016
Durchgeführte Veranstaltungen: VergabeFIT 2016 – Vergaberecht vertieft – aktuell – praxisgerecht (Würzburg)
Vom 22. bis 24.06.2016 hat sich unsere Veranstaltung VergabeFIT in Würzburg praxisgerecht den Neuerungen des Vergaberechts gewidmet. Am ersten Tag hat Herr Dr. Solbach, BMWi, einleitend ausführlich die Änderungen des… Durchgeführte Veranstaltungen: VergabeFIT 2016 – Vergaberecht vertieft – aktuell – praxisgerecht (Würzburg) weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 07/2016
Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). EuGH, C-27/15 vom 02.06.2016 Amtlicher Leitsatz: Die Art. 47 und 48 der Richtlinie 2004/18/EG des Europäischen… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 07/2016 weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 07/2016
Hinweis: Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind oder ob sie sich durch ein Rechtsmittel oder in anderer Weise durch den Verfahrensverlauf erledigt… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 07/2016 weiterlesen
Lau/Leupertz/Portz/von Wietersheim (Hrsg.): Über den Tag hinaus – Gedächtnisschrift für Rüdiger Kratzenberg
Dr. Rüdiger Kratzenberg, der am 26.02.2015 verstorben ist, hat über viele Jahre die Entwicklung des privaten Baurechts und des Bauvergaberechts und vieler anderer Bereiche des Baurechts geprägt. Im Bundesbauministerium war… Lau/Leupertz/Portz/von Wietersheim (Hrsg.): Über den Tag hinaus – Gedächtnisschrift für Rüdiger Kratzenberg weiterlesen
Monatsinfo 06/2016
– Inhalt und pdf-Download
Fortentwicklung des Unterschwellenvergaberechts in Form einer Unterschwellenvergabeordnung
Die bisherigen Reformen betrafen – abgesehen von der Fortschreibung der VOB/A Abschnitt 1 – Vergaben mit Auftragswerten oberhalb der EU-Schwellenwerte. Für Vergaben von Liefer- und Dienstleistungsaufträgen gilt nach dem Haushaltsrecht… Fortentwicklung des Unterschwellenvergaberechts in Form einer Unterschwellenvergabeordnung weiterlesen
Reform des Bauvertragsrechts
Zuletzt haben wir über die Stellungnahme des Bundesrates zum „Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung“ berichtet (vgl. Monatsinfo 05/16, S. 172). Diese Stellungnahme… Reform des Bauvertragsrechts weiterlesen
Baden-Württemberg: Beschaffungsrelevante Aussagen im Koalitionsvertrag
In Baden-Württemberg hat die Koalition aus Bündnis 90/Die Grünen und CDU am 09.05.2016 den 140-seitigen Koalitionsvertrag „Baden-Württemberg gestalten: Verlässlich. Nachhaltig. Innovativ.“ für die Wahlperiode 2016 bis 2021 unterzeichnet. Zuvor hatten… Baden-Württemberg: Beschaffungsrelevante Aussagen im Koalitionsvertrag weiterlesen
Brandenburg: Gesetzentwurf für ein Brandenburgisches Vergabegesetz in den Landtag eingebracht
Die Landesregierung hat den Entwurf für ein „Brandenburgisches Gesetz über Mindestanforderungen für die Vergabe von öffentlichen Aufträgen (Brandenburgisches Vergabegesetz – BbgVergG)” in den Landtag eingebracht (vgl. LT-Drs. 6/4245 vom 27.05.2016).Dafür… Brandenburg: Gesetzentwurf für ein Brandenburgisches Vergabegesetz in den Landtag eingebracht weiterlesen