Im Nachgang zur Umsetzung der Richtlinie 2014/24/EU dienenden Überarbeitung der VOB/A hat der für die Fortschreibung der VOB/A zuständige Hauptausschuss Allgemeines des DVA (DVA-HAA) in seiner 95. Sitzung am 11.05.2016… Änderung des Ersten Abschnitts der VOB/A weiterlesen
Jahr: 2016
Gesetzliches Bauvertragsrecht in Ausschüsse verwiesen
Am 10.06.2016 fand im Bundestag die 1. Lesung des „Entwurfs eines Gesetzes zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung“. Nach der Aussprache (vgl. BT-Plenarprotokoll 18/177, S. 17473A… Gesetzliches Bauvertragsrecht in Ausschüsse verwiesen weiterlesen
Bundeskartellamt: Jahresbericht 2015
Das Bundeskartellamt hat seinen Jahresbericht 2015 veröffentlicht. Der Bericht (Stand Mai 2016) stellt die einzelnen Beschlussabteilungen und Vergabekammern sowie ihre wesentlichen Tätigkeiten im vergangenen Jahr vor. Den Vergabekammern des Bundes… Bundeskartellamt: Jahresbericht 2015 weiterlesen
Gründung Bundesfernstraßengesellschaft
Die „Zeitplanung der Bundesregierung zur Gründung einer Bundesfernstraßengesellschaft“ ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen (vgl. BT-Drs. 18/8313 vom 27.04.2016). Nach einem Gesamtkonzept der Bundesregierung zur Reform… Gründung Bundesfernstraßengesellschaft weiterlesen
Beschaffungsamt des BMI: Tätigkeitsbericht 2015 erschienen
Das Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern hat seinen Tätigkeitsbericht 2015 veröffentlicht. Es ist ein kreativ gestaltetes und gut lesbares Werk, das auf knapp 40 Seiten die Vorjahresergebnisse präsentiert, die statistische… Beschaffungsamt des BMI: Tätigkeitsbericht 2015 erschienen weiterlesen
6. Deutscher Baugerichtstag: Bericht und Beschlüsse
Der 6. Deutsche Baugerichtstag fand am 03./04.06.2016 in Hamm (Westf.) mit rund 540 Teilnehmern statt. Aufgeteilt auf 9 Arbeitskreise haben die Teilnehmer über Thesen zur Weiterentwicklung der dort besprochenen Rechtsmaterien… 6. Deutscher Baugerichtstag: Bericht und Beschlüsse weiterlesen
Berlin: Nachprüfungsverordnung geändert
Mit der „Zweiten Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Organisation und Zuständigkeiten im Nachprüfungsverfahren für öffentliche Aufträge“ vom 10.05.2016 hat das Land Berlin die „Verordnung zur Regelung von… Berlin: Nachprüfungsverordnung geändert weiterlesen
Brandenburg: Gesetzentwurf für ein Vergabegesetz – Fortgang im Landtag
Über den Entwurf der Landesregierung für ein „Brandenburgisches Gesetz über Mindestanforderungen für die Vergabe von öffentlichen Aufträgen (Brandenburgisches Vergabegesetz – BbgVergG)” hatten wir ausführlich in der Monatsinfo 06/16, S. 222… Brandenburg: Gesetzentwurf für ein Vergabegesetz – Fortgang im Landtag weiterlesen
Nordrhein-Westfalen: Neufassung des Tariftreue- und Vergabegesetzes im Landtag
Über den Referentenentwurf für ein „Gesetz zur Neufassung des Gesetzes über die Sicherung von Tariftreue und Sozialstandards sowie fairen Wettbewerb bei der Vergabe öffentlicher Aufträge (Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen –… Nordrhein-Westfalen: Neufassung des Tariftreue- und Vergabegesetzes im Landtag weiterlesen
Niedersachsen: Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetzes in Kraft getreten
In Niedersachsen ist das „Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetzes“ vom 08.06.2016 am 01.07.2016 in Kraft getreten (vgl. Nds. GVBl. Nr. 6/2016 vom 14.06.2016, S. 103 ff.), nachdem… Niedersachsen: Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetzes in Kraft getreten weiterlesen