In Nordrhein-Westfalen sind seit dem 01.04.2014 bei Vergaben des Landes Nordrhein-Westfalen im Hochbau bei Beschränkten Ausschreibungen ohne öffentlichen Teilnahmewettbewerb und bei Freihän-digen Vergaben grundsätzlich nur noch Unternehmen zur Abgabe eines… Nordrhein-Westfalen: Präqualifikationsrichtlinie erlassen weiterlesen
Jahr: 2014
Rheinland-Pfalz: Verwaltungsvorschrift „Öffentliches Auftrags- und Beschaffungswesen“ in Kraft
In Rheinland-Pfalz ist die Verwaltungsvorschrift „Öffentliches Auftrags- und Beschaffungswesen“ des Ministeriums für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung, des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur, des Ministeriums der Finanzen und… Rheinland-Pfalz: Verwaltungsvorschrift „Öffentliches Auftrags- und Beschaffungswesen“ in Kraft weiterlesen
Mitteilung der Kommission zu höherem Energieeffizienzziel für 2030
Am 23.07.2014 hat die Kommission eine Mitteilung vorgelegt, mit der sie ein neues, ehrgeiziges Ener-gieeinsparziel von 30 % bis zum Jahr 2030 vorschlägt. Der genaue Titel der – bislang nur… Mitteilung der Kommission zu höherem Energieeffizienzziel für 2030 weiterlesen
Zwischenbericht zum EU-Rechtsvereinfachungsprogramm „REFIT“
Am 18.06.2014 hat die Kommission in einer Mitteilung einen Zwischenbericht zu ihrer großangelegten Rechtsvereinfachungsinitiative „REFIT“ vorgelegt, die grundlegende Fragen bzw. Evaluierungen der EU-Gesetzgebung betrifft und zahlreiche Brüsseler Gesetzgebungsthemen berührt, darunter… Zwischenbericht zum EU-Rechtsvereinfachungsprogramm „REFIT“ weiterlesen
Konsultation zur Überarbeitung der Leitlinien zur Folgenabschätzung
Am 18.06.2014 hat die Kommission eine noch bis zum 30.09.2014 laufende Konsultation zur Folgenabschätzung gestartet, die bei der Erarbeitung neuer EU-Gesetzgebungsvorschläge in einer frühen Phase der gesetzgeberischen Überlegungen erfolgt. Die… Konsultation zur Überarbeitung der Leitlinien zur Folgenabschätzung weiterlesen
Konsultation zu den Leitlinien für Konsultationen der Interessenträger
Am 18.06.2014 hat die Kommission parallel zur vorgenannten Konsultation auch eine Konsultation zu ihren Leitlinien für Konsultationen der Interessenträger gestartet, die ebenfalls bis zum 30.09.2014 läuft. Auch diese Leitlinien sind… Konsultation zu den Leitlinien für Konsultationen der Interessenträger weiterlesen
Erster Aufruf zum neuen EU-Förderprogramm „Connecting Europe“
Am 11.09.2014 veröffentlichte die Kommission ihre erste Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für strategische Verkehrsprojekte im Rahmen der neuen Fazilität „Connecting Europe – CEF“ (s. dazu bereits Monatsinfo 01/12, S.… Erster Aufruf zum neuen EU-Förderprogramm „Connecting Europe“ weiterlesen
Vertragsverletzungsverfahren 08-09/2014
Verfahren gegen Griechenland: Einteilung von Bietern in Budgetklassen Am 10.07.2014 hat die Kommission beschlossen, Griechenland beim EuGH zu verklagen, weil das Land bei der Vergabe öffentlicher Bauaufträge nach der Rechtsauffassung… Vertragsverletzungsverfahren 08-09/2014 weiterlesen
Zeigen Sie Flagge
In unserem Rundschreiben „Zeigen Sie Flagge“ und unserem Beitrag in der Monatsinfo 07/14 haben wir Ihnen u.a. angeboten, sich in die auf unserer Website veröffentlichte Mitgliederliste eintragen zu lassen. Viele… Zeigen Sie Flagge weiterlesen
Auslobung: Preisgeld für vergaberechtliche Arbeit – IPA 2015
Wir möchten noch einmal auf den mit 5.000 Euro dotierten International Public Procurement Award (IPA) aufmerksam machen, den das forum vergabe für 2015 wieder auslobt. Um den IPA 2015 können… Auslobung: Preisgeld für vergaberechtliche Arbeit – IPA 2015 weiterlesen