Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. Hinweis: Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind oder… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 11/2013 weiterlesen
Jahr: 2013
Thomas Ferber: Praxisratgeber Vergaberecht
Einen wichtigen Bereich des Vergaberechts für öffentliche Aufträge behandelt der Verfasser in diesem bereits in der 3. Auflage September 2013 erschienenen Praxisratgeber. Es sind die für das formstrenge Vergabeverfahren für… Thomas Ferber: Praxisratgeber Vergaberecht weiterlesen
Dieckmann / Scharf / Wagner-Cardenal: VOL/A Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen Teil A
Dieser neue Handkommentar erläutert die aktuelle VOL/A, die bekanntlich nicht nur erhebliche strukturelle Veränderungen dieses Regelwerks mit sich gebracht hat, sondern auch wesentliche inhaltliche Neuerungen. Diese Auswirkungen vor allem der… Dieckmann / Scharf / Wagner-Cardenal: VOL/A Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen Teil A weiterlesen
Siebler: Privilegierung von Public-Public-Partnerships im europäischen Vergaberecht
Die Durchführung von Aufgaben in Formen interkommunaler Zusammenarbeit ist ein derzeit immer wieder diskutiertes Modell, nicht zuletzt zur Optimierung von Kapazitäten und Kosten. Ob und unter welchen Umständen eine solche… Siebler: Privilegierung von Public-Public-Partnerships im europäischen Vergaberecht weiterlesen
Monatsinfo 10/2013
– Inhalt und pdf-Download
Siebente Verordnung zur Änderung der VgV – Bundesrat stimmt zu
Über den „Entwurf einer Siebenten Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge“, den das Kabinett beschlossen hatte, haben wir mehrfach berichtet, zuletzt in der Monatsinfo 08-09/13, S.… Siebente Verordnung zur Änderung der VgV – Bundesrat stimmt zu weiterlesen
Gesetzentwurf zum Unternehmensstrafrecht vorgelegt
Nicht nur Personen, sondern auch Unternehmen sollen künftig bei Delikten bestraft werden können. Dies sieht der Entwurf für ein „Gesetz zur Einführung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit von Un-ternehmen und sonstigen Verbänden“… Gesetzentwurf zum Unternehmensstrafrecht vorgelegt weiterlesen
Bericht der Expertengruppe zum Bauvertragsrecht – Ergänzung
In der Monatsinfo 08-09/13, S. 269, hatten wir über den Bericht der Expertengruppe zum Bauvertragsrecht berichtet. Bei der Zusammensetzung der Expertengruppe hatten wir auch die Vertreter der Auftragnehmerseite angesprochen. Nachzutragen… Bericht der Expertengruppe zum Bauvertragsrecht – Ergänzung weiterlesen
BMWi: Einschränkung der Ausnahme von der EU-weiten Bekanntmachungspflicht
Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) hat ein „Rundschreiben zur Anwendung von § 3 EG Abs. 4 Buchstabe d VOL/A, § 3 Abs. 4 Buchstabe c VOF und § 6 Abs. 2 Nr.… BMWi: Einschränkung der Ausnahme von der EU-weiten Bekanntmachungspflicht weiterlesen
BMVBS: Zusätzliche Vertragsbedingungen im VHB – Antikorruptionsklausel geändert
Das BMVBS hat darauf hingewiesen, dass die Antikorruptionsklausel in den Zusätzlichen Ver-tragsbedingungen, die im Vergabe- und Vertragshandbuch für Bauleistungen (VHB) enthalten sind, geändert wurde (vgl. Erlass B 15 – 8164.2/2… BMVBS: Zusätzliche Vertragsbedingungen im VHB – Antikorruptionsklausel geändert weiterlesen