Verfahren gegen Frankreich: – Beschaffung geographischer Daten – Am 14.03.2011 hat die Kommission beschlossen, Frankreich zur Änderung eines Gesetzes bzw. zur Streichung einer Bestimmung aufzufordern, wonach bestimmte Aufträge für die… Vertragsverletzungsverfahren 05/2011 weiterlesen
Jahr: 2011
Spanien ändert sein Vergaberecht
Spanien hat sein Vergaberecht durch ein Reformgesetz (Gesetz Nr. 2/2011 vom 04.03.2011 für eine nachhaltige spanische Wirtschaft, sogenanntes „LES“) novelliert. Das neue Gesetz wurde am 05.03.2011 amtlich veröffentlicht (Boletin Oficial… Spanien ändert sein Vergaberecht weiterlesen
Vergabe von Konzessionen für Energienetze
Am 31.05.2011 geht es in unserer Veranstaltung in Düsseldorf um die Vergabe von Konzessionsverträgen für Energienetze. Der allgemeine Rechtsrahmen mit seinen Gestaltungsmöglichkeiten wird genauso betrachtet wie das kartellrechtliche Umfeld –… Vergabe von Konzessionen für Energienetze weiterlesen
Bericht Regionalgruppe Nord
Am 18.04.2011 fand die Frühjahrssitzung der Regionalgruppe Nord statt. Gastgeber war die Handelskammer Hamburg. Als Referent konnte Rechtsanwalt Prof. Dr. Marius Raabe (Weissleder Ewer) gewonnen werden, der sich umfassend dem… Bericht Regionalgruppe Nord weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 05/2011
OLG München, Verg 4/11 vom 25.03.2011 Amtlicher Leitsatz: Der öffentliche Auftraggeber beschafft sich nicht nur dann Leistungen, wenn ihm diese unmittelbar wirtschaftlich zugute kommen, sondern auch dann, wenn er mit… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 05/2011 weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 05/2011
Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. VK Bund, VK 1 – 112/10 vom 25.11.2011Lieferung von elektrischer Energie (VOL/A) Ein Auftraggeber verstößt gegen… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 05/2011 weiterlesen
Marx, 2011: Vergaberecht für Versorgungsbetriebe
Spezielle Einkaufs- und Verkaufsvorschriften für Unternehmen hat es im deutschen Recht früher lange nicht gegeben. Erst der europäische Binnenmarkt und die Richtlinien für öffentliche Aufträge, zuletzt die Vergabekoordinierungsrichtlinie 2004/18/EG (VKRL)… Marx, 2011: Vergaberecht für Versorgungsbetriebe weiterlesen
Pöhlker / Lausen: Vergaberecht (VOB, VOL, VOF und RPW, SektVO, VgV und GWB)
Noch im Aufbau befindet sich dieser in der 2. Auflage mit den geltenden Rechtsvorschriften erschienene Vergaberechtskommentar in Lose-Blatt-Form, dessen Grundlieferung Februar 2011 vorliegt. In der Einführung stellen die Verfasser die… Pöhlker / Lausen: Vergaberecht (VOB, VOL, VOF und RPW, SektVO, VgV und GWB) weiterlesen
Pünder/Schellenberg: Vergaberecht – Handkommentar
Das gesamte deutsche Vergaberecht – einschließlich Haushalts- und Preisrecht – ist in diesem neuen Handkommentar zusammengefasst und erläutert. Auf rund 2.200 Dünndruckseiten im Format DIN A5 haben die Verfasser –… Pünder/Schellenberg: Vergaberecht – Handkommentar weiterlesen
Meyer: Sammlung Vergaberecht, 16. Ergänzungslieferung
Zu der Lieferung gehören die Änderungen des Kartellvergabegesetzes (§§ 97 ff. GWB) durch das Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz vom 22.10.2010 sowie alle Erlasse der Bundesländer, mit denen die Wertgrenzenregelungen nach dem Konjunkturpaket II… Meyer: Sammlung Vergaberecht, 16. Ergänzungslieferung weiterlesen