Jahr: 2011

Die – leicht verspätete – Umsetzung der EU-Richtlinie 2009/33/EG zur Förderung sauberer und energieeffizienter Straßenfahrzeuge vom 23.04.2009 erfolgt in der Vergabeverordnung und in der Sektorenverordnung (vgl. Monatsinfo 02/11, S. 39).… Bundesrat beschließt geänderte VgV und SektVO wegen Umsetzung der RL zur Förderung sauberer und energie-effizienter Straßenfahrzeuge weiterlesen

Der Bundesrat hat eine Stellungnahme zum „Grünbuch der Kommission über die Modernisierung der europäischen Politik im Bereich des öffentlichen Auftragswesens: Wege zu einem effizienten europäischen Markt für öffentliche Aufträge“ beschlossen… Bundesrat zum Grünbuch öffentliches Auftragswesen weiterlesen

Die SektVO enthält in § 33 SektVO eine Verpflichtung der Sektorenauftraggeber, bestimmte statistische Daten zu erheben und an das BMWi zu übermitteln. Diese Verpflichtung hat das BMWi für 2010 in… Allgemeinverfügung zu § 33 Abs. 4 SektVO weiterlesen

Das Bundeswirtschaftsministerium hat die Statistiken zu den 2010 eingereichten und von Vergabekammern und Oberlandesgerichten entschiedenen Nachprüfungsverfahren veröffentlicht. Diese haben wir ausgewertet und wichtige Zahlen in einer von 1999 bis 2010… Statistische Meldungen über Vergabenachrüfungsverfahren 2010 veröffentlicht weiterlesen

Der „Gemeinsame Erlass zur Beschaffung von Holzprodukten“ der Bundesministerien BMWi, BMELV, BMU und BMVBS (vom 22.12.2010, vgl. in dieser Monatsinfo auf S. 104) regelt, dass in der Bundesverwaltung auch künftig… BMVBS: Erlass zurBeschaffung von Holzprodukten weiterlesen

Als Signal für eine umweltgerechte, sozialverträgliche und wirtschaftlich tragfähige Bewirtschaftung der Wälder weltweit will die Bundesverwaltung auch künftig nur Holz und Holzprodukte aus nachweislich legaler und nachhaltiger Waldbewirtschaftung beschaffen. Darauf… Weiterhin Beschaffung von zertifizierten Holzprodukten weiterlesen

Die Fraktion der SPD hat einen Antrag „Ausschreibungspflicht für Leistungen der Integrationsfachdienste stoppen – Sicherstellung von Qualität, Transparenz und Effizienz“ (vgl. BT-Drs. 17/4847 vom 22.02.2011) in den Bundestag eingebracht. Die… Antrag „Ausschreibungspflicht für Leistungen der Integrationsfachdienste stoppen“ weiterlesen

Am 23.02.2011 hat das Bundeskabinett eine „Cyber-Sicherheitsstrategie“ beschlossen, mit der unter anderem ein Zentrum zur Abwehr digitaler Angriffe auf Behörden, Unternehmen und Bürger aufgebaut werden soll. Die neue Strategie dürfte… Bundesregierung beschließt Cyber-Sicherheitsstrategie weiterlesen

Am 03.03.2011 hat der IT-Planungsrat auf der CeBIT in Hannover erstmals unter Ländervorsitz getagt. Dabei hat er die IT-Sicherheit als Schwerpunktthema hervorgehoben. Dieses ist für das gesamte IT-Wesen, d.h. für… IT-Planungsrat macht IT-Sicherheit zum Schwerpunktthema für 2011 weiterlesen