Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt.VK Bund, VK 1 – 209/09 vom 18.12.2009Versorgung mit Hilfsmitteln (VOL/A) VK Bund, VK 1 – 218/09… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 06/2010 weiterlesen
Jahr: 2010
Schabel/Ley: Öffentliche Auftragsvergabe im Binnenmarkt
Die 29. Aktualisierung dieses bewährten Loseblattwerks rundet die Aufnahme der jüngsten Änderungen des europäischen Vergaberechts in der letzten Lieferung ab (s. Monatsinfo 01/10, S. 21). Dazu gehören insbesondere verschiedene mit… Schabel/Ley: Öffentliche Auftragsvergabe im Binnenmarkt weiterlesen
Deutscher Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen, VOB Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen
Endlich liegt sie vor – die neue originale Gesamtausgabe der VOB 2009 des DVA. Sie enthält – als Ergebnis der vorausgegangenen Überarbeitung mit zahlreichen Änderungen insbesondere der VOB/A und VOB/C… Deutscher Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen, VOB Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen weiterlesen
Monatsinfo 05/2010
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Vergabeverordnung: Bundeskabinett bestätigt Änderungen des Bundesrates
Das Bundeskabinett hat am 28.04.2010 die Änderung von Vergabeverordnung und Sektorenverordnung beschlossen. Damit hängt der Zeitpunkt des Inkrafttretens der geänderten Vorschriften nur noch von der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt ab. Wie… Vergabeverordnung: Bundeskabinett bestätigt Änderungen des Bundesrates weiterlesen
BMG: Eckpunkte für neue Strukturen im Arzneimittelmarkt vorgelegt
Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat am 26.03.2010 Eckpunkte zur Umsetzung des Koalitionsvertrags für die Arzneimittelversorgung veröffentlicht. Etwas unerwartet finden sich dort auch Ausführungen, die vergaberechtlich relevant sind. Unter Punkt… BMG: Eckpunkte für neue Strukturen im Arzneimittelmarkt vorgelegt weiterlesen
Statistik zu Nachprüfungsverfahren 2009
Das BMWi hat die auf der Grundlage des § 129a GWB erfassten statistischen Zahlen über die Nachprüfungsverfahren im Jahr 2009 vorgelegt. Erfasst werden Zahlen zu den Nachprüfungsverfahren einschließlich der Beschwerdeverfahren,… Statistik zu Nachprüfungsverfahren 2009 weiterlesen
HOAI: Erneute Überarbeitung begonnen
Der Koalitionsvertrag hatte vorgesehen, die Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) auf der Grundlage des Bundesratsbeschlusses zur derzeit geltenden HOAI (vgl. dazu Monatsinfo 6/09, S. 107) schnellstmöglich weiter zu modernisieren.… HOAI: Erneute Überarbeitung begonnen weiterlesen
Deutscher Anwaltverein: Rechtsschutz im Unterschwellenbereich erforderlich
Mit Datum vom 12.04.2010 hat der Ausschuss Vergaberecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) Stellung zum Primärrechtsschutz im Unterschwellenbereich genommen und konkrete Vorschläge für entsprechende gesetzliche Regelungen im 4. Teil des GWB… Deutscher Anwaltverein: Rechtsschutz im Unterschwellenbereich erforderlich weiterlesen
Berlin: Entwurf eines Ausschreibungs- und Vergabegesetzes
Wie berichtet (vgl. Monatsinfo 03/10, S. 54 f.), hatte das Abgeordnetenhaus den Entwurf für ein „Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz“ nach erster Lesung an den Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Frauen… Berlin: Entwurf eines Ausschreibungs- und Vergabegesetzes weiterlesen