Im Zusammenhang mit der am 01.01.2005 in Kraft tretenden 4. Stufe der Arbeitsmarktreform („Hartz IV“) steht unter anderem auch die Idee, Beschäftigungsprogramme im Rahmen so genannter Ein-Euro-Jobs aufzulegen. Da dadurch… Berlin: Öffentliche Aufträge an Ein-Euro-Jobber? weiterlesen
Heft: 11
BMVEL: Verwendung von Holz bei der Ausführung öffentlicher Aufträge fördern
Das Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft (BMVEL) hat im September eine „Charta für Holz“ veröffentlicht, in der die verstärkte Nutzung dieses Rohstoffes gefordert wird. In Umsetzung einer Zielsetzung aus… BMVEL: Verwendung von Holz bei der Ausführung öffentlicher Aufträge fördern weiterlesen
BWB veröffentlicht aktualisierten Vergabeleitfaden
Das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung (BWB) hat seinen Leitfaden „Auftraggeber Bundeswehr – Organisation, Auftragsvergabe, Vertragsgestaltung“ in einer überarbeiteten Fassung (Stand: 1. Oktober 2004) veröffentlicht. Das 34-seitige Brevier enthält nützliche… BWB veröffentlicht aktualisierten Vergabeleitfaden weiterlesen
Beschaffungsamt des BMI: Jahresbericht veröffentlicht
Ende Oktober hat das Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern seinen Tätigkeitsbericht 2003/2004 vorgelegt. Der Bericht legt auf 38 Seiten die Aktivitäten der Behörde in dem Berichtszeitraum dar, vor allem welche… Beschaffungsamt des BMI: Jahresbericht veröffentlicht weiterlesen
Bundesrechnungshof rügt mangelhafte Anwendung des Vergaberechts
Der Bundesrechnungshof hat sich in seinen „Bemerkungen 2004 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes“ in einem Schwerpunkt mit der Vergabepraxis der Bundesverwaltung befasst – und dabei gravierende Mängel festgestellt. Bei… Bundesrechnungshof rügt mangelhafte Anwendung des Vergaberechts weiterlesen
Innenministerkonferenz berät über Sponsoring und Korruptionsregister
Die Ständige Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder hat sich im Rahmen ihrer Sitzung am 19. November in Lübeck auch mit zwei Themen der Korruptionsbekämpfung befasst. Zum einen wurden… Innenministerkonferenz berät über Sponsoring und Korruptionsregister weiterlesen
BMVBW: Änderung des Vergabehandbuchs und Erlass zur Wertung von Spekulationsangeboten
Zwei erwähnenswerte Erlasse zum Vergaberecht hat das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Wohnungswesen in den letzten Tage herausgegeben. Der Erlass vom 23. November 2004 betrifft das Vergabehandbuch für die Durchführung… BMVBW: Änderung des Vergabehandbuchs und Erlass zur Wertung von Spekulationsangeboten weiterlesen
BMVBW verlängert „Stahlpreis-Erlass“
Mit Erlass vom 29. November hat das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen seinen Erlass vom 10. Mai verlängert, in dem in Abstimmung mit dem Bundeswirtschaftsministerium die Vereinbarung von Stoffpreisgleitklauseln für… BMVBW verlängert „Stahlpreis-Erlass“ weiterlesen
Zukunft der VOB/B
„Totgesagte leben länger“ hatten wir unseren Bericht in der Monatsinfo 11/2001 mit Blick auf die VOB/B überschrieben, in dem es um den Freiburger Entwurf zur Schaffung eines Bauwerkvertragsrechts im BGB… Zukunft der VOB/B weiterlesen
Reform des Vergaberechts: Verzögerungen nicht ausgeschlossen
War man seitens des BMWA in Badenweiler noch zuversichtlich, einen Kabinettsbeschluss bis Anfang Januar 2005 herbeiführen zu können, so sieht es jetzt eher danach aus, dass dieser Meilenstein erst im… Reform des Vergaberechts: Verzögerungen nicht ausgeschlossen weiterlesen
