Die Novelle des Hamburgischen Vergabegesetzes soll am 01.01.2009 in Kraft treten. Nach der Zustimmung des Wirtschaftsausschusses am 04.12.2008 ist die Zustimmung auch der Bürgerschaft bei der Sitzung am 10.12.2008 zu… Hamburg: Landesvergabegesetz weiterlesen
Heft: 11
Brandenburg: Erlasse zum kommunalen Einkauf
Nachzutragen im Rahmen unserer Berichterstattung aus den Bundesländern sind das „Rundschreiben zum Kommunalen Auftragswesen im Land Brandenburg“ (Gesch.Z.: III/1-346-61/2008) und der Runderlass „Kommunalaufsicht im kommunalen Auftragswesen“ (Runderlass Nr. 7/2008), beide… Brandenburg: Erlasse zum kommunalen Einkauf weiterlesen
Dr. Marx verlässt das BMWi
Eine Institution tritt von der Bühne des Vergaberechts ab. Wer kennt ihn nicht, diesen engagierten Streiter für das Vergaberecht und gegen seine – bestehenden oder vermeintlichen – Bürokratismen. Man mag… Dr. Marx verlässt das BMWi weiterlesen
Vergabe von Rettungsdienstleistungen
Am 11.11.2008 führte das forum vergabe eine gut besuchte Veranstaltung zum Thema „Vergabe von Rettungsdienstleistungen“ durch. Behandelt wurde die Frage, ob und inwieweit die Beauftragung Privater mit der Erbringung von… Vergabe von Rettungsdienstleistungen weiterlesen
Partnerschaften Deutschland: Ausschreibung beendet
Die Frist für die Einreichung von Bewerbungen um Anteile an der ÖPP-Beratungsgesellschaft der Partnerschaften Deutschland lief Ende Oktober ab (vgl. Monatsinfo 7-8/08, S. 138). Wie der Internetseite www.partnerschaftendeutschland.de zu entnehmen… Partnerschaften Deutschland: Ausschreibung beendet weiterlesen
Energieeffizienzgesetz geplant
Die Energieeffizienz-Richtlinie vom 05.04.2006 (ABl. EU Nr. L 114, S. 64) soll durch ein EnergieeffizienzG umgesetzt werden, das u. a. beträchtliche Auswirkungen auf die Beschaffung der öffentlichen Hand haben wird.… Energieeffizienzgesetz geplant weiterlesen
Korruptionsregistergesetzentwurf– erste Beratung im Bundestag
Der neue Anlauf der BT-Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN für ein „Gesetz zur Einrichtung eines Registers über unzuverlässige Unternehmen“ am 12. November (erste Beratung) führte schlussendlich zur Überweisung an den Ausschuss… Korruptionsregistergesetzentwurf– erste Beratung im Bundestag weiterlesen
DVAL: Fortgang der Beratungen zur VOL/A und Experimentierklausel; VOF
Die letzte Sitzung des DVAL hat am 20./21.11.2008 stattgefunden. Nachdem der DVAL die Materialsammlung einmal durchgearbeitet hat und Stimmungsbilder zu den einzelnen Änderungen vorliegen, plant das Bundeswirtschaftsministerium nun, den Ausschussmitgliedern… DVAL: Fortgang der Beratungen zur VOL/A und Experimentierklausel; VOF weiterlesen
DVA-Mitgliederversammlung vom 25.11.2010 –VOB/A 2009 beschlossen
Die DVA-Mitgliederversammlung fand am 25. November unter Leitung des Vorstandsvorsitzenden, Michael Halstenberg, statt, der berichtete: Der Vorstand habe die VOB/A 2009 mehrheitlich beschlossen. Die Arbeiten des Hauptausschusses Allgemeines (HAA) des… DVA-Mitgliederversammlung vom 25.11.2010 –VOB/A 2009 beschlossen weiterlesen
Vergaberechtsreform: Hü und hott bei den Ausschussberatungen
Eigentlich hätte jetzt alles sehr schnell gehen können. Denn mit der am 25.11.2008 erfolgten Einigung der Berichterstatter der CDU/CSU- und SPD-Bundestagsfraktionen über die Änderungsanträge zum Gesetzentwurf zur Modernisierung des Vergaberechts… Vergaberechtsreform: Hü und hott bei den Ausschussberatungen weiterlesen