Während die amtierende französische Ratspräsidentschaft lange Zeit an ihrem ehrgeizigen Plan festgehalten hat, das EU Defence Package in erster Lesung des EP mit Plenarabstimmung noch im November 2008 zu verabschieden… EU Defence Package: Nun doch Verzögerungen weiterlesen
Heft: 11
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 11/2008
EuGH, Urteil vom 13.11.2008 – Rs. C-324/07 („Coditel Brabant“) In den Jahren 1969 bis 1999 errichtete und betrieb Coditel, ein belgisches Unternehmen, mit Zustimmung der Gemeinde Uccle ein Kabelfernsehnetz auf… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 11/2008 weiterlesen
Regionalgruppen 11/2008
Die Regionalgruppe Nord tagte am 06.11.2008 in den Räumlichkeiten der Hamburg Port Authority (HPA) mit 26 Teilnehmern. Herr Jost, Einkaufsleiter der HPA, stellte die vielfältigen Bereiche von Auftragserteilungen und die… Regionalgruppen 11/2008 weiterlesen
Thüringen: Vergabe-Mittelstandsgesetz im Ausschuss beraten
Über den von der SPD-Landtagsfraktion eingebrachten Entwurf für ein „Gesetz über die Vergabe öffentlicher Aufträge im Freistaat Thüringen“ (Thüringer Vergabe-Mittelstandsgesetz) hatten wir in der Monatsinfo 10/08, S. 190, berichtet. Wie… Thüringen: Vergabe-Mittelstandsgesetz im Ausschuss beraten weiterlesen
Niedersachsen: 40 Jahre VOB-Stelle
Am 01.12.2008 feierte die VOB-Auslegungs- und Beratungsstelle Niedersachsen ihr 40-jähriges Bestehen. Wir nehmen dies zum Anlass, auf die wichtige Funktion der VOB-Stellen in Bund und Ländern für die außergerichtliche Streitschlichtung… Niedersachsen: 40 Jahre VOB-Stelle weiterlesen
Niedersachsen: Landesvergabegesetz – Überweisung an LT-Ausschüsse
Über den von den Landtagsfraktionen von CDU und FDP gemeinsam in den Landtag eingebrachten Entwurf für ein neues Niedersächsisches Landesvergabegesetz – LVergabeG haben wir in der Monatsinfo 10/08, S. 190,… Niedersachsen: Landesvergabegesetz – Überweisung an LT-Ausschüsse weiterlesen
Hamburg: Landesvergabegesetz
Die Novelle des Hamburgischen Vergabegesetzes soll am 01.01.2009 in Kraft treten. Nach der Zustimmung des Wirtschaftsausschusses am 04.12.2008 ist die Zustimmung auch der Bürgerschaft bei der Sitzung am 10.12.2008 zu… Hamburg: Landesvergabegesetz weiterlesen
Brandenburg: Erlasse zum kommunalen Einkauf
Nachzutragen im Rahmen unserer Berichterstattung aus den Bundesländern sind das „Rundschreiben zum Kommunalen Auftragswesen im Land Brandenburg“ (Gesch.Z.: III/1-346-61/2008) und der Runderlass „Kommunalaufsicht im kommunalen Auftragswesen“ (Runderlass Nr. 7/2008), beide… Brandenburg: Erlasse zum kommunalen Einkauf weiterlesen
Dr. Marx verlässt das BMWi
Eine Institution tritt von der Bühne des Vergaberechts ab. Wer kennt ihn nicht, diesen engagierten Streiter für das Vergaberecht und gegen seine – bestehenden oder vermeintlichen – Bürokratismen. Man mag… Dr. Marx verlässt das BMWi weiterlesen
Vergabe von Rettungsdienstleistungen
Am 11.11.2008 führte das forum vergabe eine gut besuchte Veranstaltung zum Thema „Vergabe von Rettungsdienstleistungen“ durch. Behandelt wurde die Frage, ob und inwieweit die Beauftragung Privater mit der Erbringung von… Vergabe von Rettungsdienstleistungen weiterlesen