Heft: 11

Die Frist für die Einreichung von Bewerbungen um Anteile an der ÖPP-Beratungsgesellschaft der Partnerschaften Deutschland lief Ende Oktober ab (vgl. Monatsinfo 7-8/08, S. 138). Wie der Internetseite www.partnerschaftendeutschland.de zu entnehmen… Partnerschaften Deutschland: Ausschreibung beendet weiterlesen

Die Energieeffizienz-Richtlinie vom 05.04.2006 (ABl. EU Nr. L 114, S. 64) soll durch ein EnergieeffizienzG umgesetzt werden, das u. a. beträchtliche Auswirkungen auf die Beschaffung der öffentlichen Hand haben wird.… Energieeffizienzgesetz geplant weiterlesen

Der neue Anlauf der BT-Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN für ein „Gesetz zur Einrichtung eines Registers über unzuverlässige Unternehmen“ am 12. November (erste Beratung) führte schlussendlich zur Überweisung an den Ausschuss… Korruptionsregistergesetzentwurf– erste Beratung im Bundestag weiterlesen

Die letzte Sitzung des DVAL hat am 20./21.11.2008 stattgefunden. Nachdem der DVAL die Materialsammlung einmal durchgearbeitet hat und Stimmungsbilder zu den einzelnen Änderungen vorliegen, plant das Bundeswirtschaftsministerium nun, den Ausschussmitgliedern… DVAL: Fortgang der Beratungen zur VOL/A und Experimentierklausel; VOF weiterlesen

Die DVA-Mitgliederversammlung fand am 25. November unter Leitung des Vorstandsvorsitzenden, Michael Halstenberg, statt, der berichtete: Der Vorstand habe die VOB/A 2009 mehrheitlich beschlossen. Die Arbeiten des Hauptausschusses Allgemeines (HAA) des… DVA-Mitgliederversammlung vom 25.11.2010 –VOB/A 2009 beschlossen weiterlesen

Eigentlich hätte jetzt alles sehr schnell gehen können. Denn mit der am 25.11.2008 erfolgten Einigung der Berichterstatter der CDU/CSU- und SPD-Bundestagsfraktionen über die Änderungsanträge zum Gesetzentwurf zur Modernisierung des Vergaberechts… Vergaberechtsreform: Hü und hott bei den Ausschussberatungen weiterlesen

Auch kein Weihnachtsmarkt ohne Vergaberecht. So das VG Köln in einem Urteil vom 16.10.2008 – 1 K 4507/08. Streitig war die Vergabe eines Auftrags über die Organisation der Weihnachtsmärkte auf… Es weihnachtet sehr weiterlesen

Nach jahrelangem Vorlauf wurde es nun Ernst mit der Vergaberechtsreform. Das Teilstück GWB/VgV dreht bereits seine „Endrunde“ im Gesetzgebungsverfahren. Auch das neue Gewand der VOB/A, vom DVA-Vorstand am 25. November… Rückblick 2008 und Ausblick 2009 weiterlesen