Anlässlich der 10. Badenweiler Gespräche berichtete Matthias Petschke, Leiter der Abteilung „Öffentliches Auftragswesen 1“ der GD Binnenmarkt, über die Überlegungen der Kommission zur Novellierung der Rechtsmittelrichtlinien. Im Oktober 2003 hatte… Revision der Rechtsmittelrichtlinien weiterlesen
Heft: 10
EU-Verordnung über die Schwellenwerte 2004/2005
Nach Art. 78 der neuen Vergabekoordinierungsrichtlinie und Art. 69 der neuen Sektorenrichtlinie setzt die EU-Kommission die Schwellenwerte alle zwei Jahre neu fest. Dies ist jetzt für die Jahre 2004 und… EU-Verordnung über die Schwellenwerte 2004/2005 weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 10/2004
EuGH, Urteil vom 07.10.2004 (Rs. C-247/02 – „Sintesi“) In dem Vorabentscheidungsverfahren zu Artikel 30 Abs. 1 der Baukoordinierungsrichtlinie (BKR) ging es um die Frage, ob die dort vorgesehene Wahlmöglichkeit zwischen… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 10/2004 weiterlesen
Neues aus den Regionalgruppen 10/2004
Die Regionalgruppe Nordrhein-Westfalen hat am 07.10.2004 gemeinsam mit dem Städte- und Gemeindebund NRW eine Diskussionsveranstaltung zum Thema „Interkommunale Zusammenarbeit und Vergaberecht“ durchgeführt. Die Veranstaltung und die Diskussion wurden von RA… Neues aus den Regionalgruppen 10/2004 weiterlesen
Verleihung IPA 2004
Anlässlich der 10. Badenweiler Gespräche vom 13.-15. Oktober 2004 wurde erstmals der mit 5.000 € dotierte InternationalPublic Procurement Award (IPA) 2004 verliehen. Stifter des Preises sind Frau MinDirig a. D.… Verleihung IPA 2004 weiterlesen
Studium des Vergaberechts an der Uni Mainz
Bereits seit dem Sommersemester 2003 bietet der Fachbereich Rechts- und Wirtschaftswissenschaften der Johannes Gutenberg-Universität Mainz als erster regelmäßig eine Vorlesung zum Vergaberecht an. Schon zuvor hatten in einer Zeit, in… Studium des Vergaberechts an der Uni Mainz weiterlesen
BMVBW-Erlass zur Mischkalkulation
Als Reaktion auf das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 18.05.2004 (vgl. Monatsinfo 6/2004, S. 100 f.) hat das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen am 28. Oktober einen neuen Erlass zur… BMVBW-Erlass zur Mischkalkulation weiterlesen
Bauindustrie: Zahlungsmoral der öffentlichen Hand verbessert
Die Zahlungsmoral der öffentlichen Hand hat sich im Vergleich zur letzten Erhebung 2001 etwas gebessert. Das ist die gute Nachricht, auf die der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie am 27. Oktober… Bauindustrie: Zahlungsmoral der öffentlichen Hand verbessert weiterlesen
DVA-Mitgliederversammlung vom 03.11.2004
Für den 03.11.2004 hatte der Deutsche Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen (DVA) zu seiner 16. Mitgliederversammlung in Berlin eingeladen. Das Treffen wurde vom neuen Vorsitzenden des DVA-Vorstands, Ministerialdirektor Michael Halstenberg,… DVA-Mitgliederversammlung vom 03.11.2004 weiterlesen
Schleswig-Holstein: Leitfaden zur Vergabe öffentlicher Aufträge
Im Zusammenhang mit unserem Beitrag zu Vergabehandbüchern des Bundes und der Länder in der Monatsinfo 7-8/2004 hat uns der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie auf einen „Leitfaden zur Vergabe öffentlicher Aufträge“… Schleswig-Holstein: Leitfaden zur Vergabe öffentlicher Aufträge weiterlesen