Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. EuGH, Rs. C-536/07 vom 29.10.2009 – Messehallen Köln – Art. 1 lit. a RL 93/37/EWG Weist… Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 10/2009 weiterlesen
Heft: 10
Monatsinfo 10/2009
– Inhalt und pdf-Download
Sammlung Vergaberecht von Timm R. Meyer, 2009
Die 11. Ergänzungslieferung – Stand Oktober 2009 – ist beim Bundesanzeiger Verlag GmbH, Amsterdamer Straße 192, 50735 Köln, Tel. 0221/976 68 -200, Fax -278 zum Preis von 22,00 Euro erschienen.
Winzer: Forschungs- und Entwicklungsverträge (FE-Verträge)
Horizontale und vertikale Forschungs- und Entwicklungskooperationen, FE-Aufträge und Zuschüsse zu FE-Vorhaben, beides auch unter Einsatz öffentlicher Mittel, die Beteiligung von Partner – die gesamte vertrags- und kartellrechtliche Problematik der Zusammenarbeit… Winzer: Forschungs- und Entwicklungsverträge (FE-Verträge) weiterlesen
Die besten PPP-Projekte 2008 von R. Uwe Proll und Franz Drey (Hrsg.)
Insgesamt 23 neue Projekte in Deutschland stellen die Herausgeber im Anschluss an ihren 2006 veröffentlichten Band: „Die 20 Besten: PPP-Beispiele in Deutschland“ (s. Monatsinfo 5/06, S. 96) in dem jetzt… Die besten PPP-Projekte 2008 von R. Uwe Proll und Franz Drey (Hrsg.) weiterlesen
Vertragsverletzungsverfahren gegen die Niederlande 10/2009
– Kaffeeautomaten für Nord-Holland – Am 29. Oktober hat die Kommission beschlossen, die Niederlande förmlich zur Erteilung von Auskünften über die Vergabe eines öffentlichen Auftrags zur Lieferung und Bewirtschaftung von… Vertragsverletzungsverfahren gegen die Niederlande 10/2009 weiterlesen
Erster Direktor des EIT ernannt
Da viele Unternehmen, die sich um öffentliche Aufträge bewerben, zugleich auch im Forschungssektor aktiv sind, dürfte die Verfolgung der Aktivitäten des im Aufbau befindlichen neuen Europäischen Innovations- und Technologieinstituts (EIT)… Erster Direktor des EIT ernannt weiterlesen
Günther Oettinger wird EU-Kommissar
Am 25. Oktober hat Bundeskanzlerin Angela Merkel zu erkennen gegeben, dass der Baden-Württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) als deutscher EU-Kommissar für die neue Amtszeit der Kommission benannt wird. Oettinger folgt… Günther Oettinger wird EU-Kommissar weiterlesen
Forschungskostenmethodik: EP bestätigt Kritik
Für Unternehmen, die als Auftragnehmer im öffentlichen Auftragswesen tätig und gleichzeitig auch im Forschungssektor aktiv sind, bleibt die Kontroverse über die vielfach als problematisch empfundene neue Vorgehensweise der Kommission bei… Forschungskostenmethodik: EP bestätigt Kritik weiterlesen
Entschließung des EP zum SBA
In unserer Berichterstattung nachzutragen bleibt eine Information über die in der Hektik der vielen Brüsseler Dossiers eher wenig beachtete Entschließung des Europäischen Parlaments zum Small Business Act (SBA) der Kommission,… Entschließung des EP zum SBA weiterlesen