Der Hauptausschuss Allgemeines des Deutschen Vergabe- und Vertragsausschusses für Bauleistungen (HAA DVA) hat in mehreren Sitzungen, zuletzt am 16.9.2008, Vorschläge zur Verschlankung und Vereinfachung der VOB/A erarbeitet. Diese Beschlüsse sind… Vergaberechtsreform: Stand der Arbeiten an VOB/A und VOL/A weiterlesen
Heft: 09
Vergaberechtsreform: Erste Lesung im Bundestag
Der Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Vergaberechts wurde am 25.09.2008 in erster Lesung im Bundestag beraten (vgl. Plenarprotokoll 16/179, S. 19045 bis 19053) und an die zuständigen Ausschüsse überwiesen… Vergaberechtsreform: Erste Lesung im Bundestag weiterlesen
Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 09/2008
Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. VK Bund, VK 1-63/08 vom 4.5.2008 – Beschaffung von Bildschirmarbeitstischen (VOL) – § 26 Nr. 1… Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 09/2008 weiterlesen
Monatsinfo 09/2008
– Inhalt und pdf-Download
Handbuch Europarecht, Band 3: Beihilfe- und Vergaberecht von Walter Frenz
Auf sechs Bände angelegt ist dieses umfassende neue Handbuch zum Europarecht. Nach den Bänden 1 Grundfreiheiten und 2 Europäisches Kartellrecht behandelt Band 3 – mit dem Blick auf die wettbewerblichen… Handbuch Europarecht, Band 3: Beihilfe- und Vergaberecht von Walter Frenz weiterlesen
Vergaberecht kompakt von Rainer Noch
Bereits in der vierten Auflage 2008 liegt dieses bewährte Handbuch zum Vergaberecht vor, dessen Weg wir seit der ersten Auflage 1999 begleitet hatten (s. zuletzt Monatsinfo 10/2005, S. 154). Die… Vergaberecht kompakt von Rainer Noch weiterlesen
Vertragsverletzungsverfahren 09/2008
– Verfahren gegen Irland (Dolmetscherleistungen) Am 18. September hat die Kommission der irischen Regierung eine mit Gründen versehene Stellungnahme zukommen lassen. Darin wird Irland aufgefordert, dazu Stellung zu beziehen, inwieweit… Vertragsverletzungsverfahren 09/2008 weiterlesen
Auswirkungen des EuGH-Urteils „Rüffert“
Für die „Auswirkungen der Urteile „Viking“, „Laval“ und „Rüffert“ des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften“ interessiert sich die die BT-Fraktion „DIE LINKE“ in ihrer Kleinen Anfrage (BT-Drs. 16/9416 vom 02.06.2008). Mit… Auswirkungen des EuGH-Urteils „Rüffert“ weiterlesen
Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 09/2007
Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. BGH – X ZR 19/06 – vom 03.04.2007 sowie Berichtigungsbeschluss vom 20.08.2007 – Fußgängerüberführung über eine… Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 09/2007 weiterlesen
Bayern: Bauaufträge-Vergabegesetz
Über die geplante Erweiterung des Bayerischen Bauaufträge-Vergabegesetzes hatten wir bereits berichtet (vgl. zuletzt Monatsinfo 7-8/07, S. 148). Am 27.09.2007 hat nun der federführende Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie… Bayern: Bauaufträge-Vergabegesetz weiterlesen