Auf sechs Bände angelegt ist dieses umfassende neue Handbuch zum Europarecht. Nach den Bänden 1 Grundfreiheiten und 2 Europäisches Kartellrecht behandelt Band 3 – mit dem Blick auf die wettbewerblichen… Jahrbuch Verwaltungsmodernisierung weiterlesen
Heft: 09
EP erarbeitet Initiativbericht zu „Precommercial Public Procurement“
Das Europäische Parlament hat sich entschlossen, einen sog. „Own Initiative Report“ zum Thema „vorkommerzielle Auftragsvergabe“ zu erarbeiten, mit dem das EP eigeninitiativ zu diesem Aspekt des Vergabewesens Stellung bezieht. Die… EP erarbeitet Initiativbericht zu „Precommercial Public Procurement“ weiterlesen
Kommission präsentiert fünf weitere „Toolkits“ zur umweltorientierten Beschaffung
Wohl noch während der Brüsseler „Sommerpause“ – und damit offenbar von manchen unbeachtet – hat die Kommission Entwürfe für „Toolkits“ zu Green Public Procurement für fünf weitere Produktgruppen an interessierte… Kommission präsentiert fünf weitere „Toolkits“ zur umweltorientierten Beschaffung weiterlesen
EU Defence Package: Überblick über aktuelle Kernthemen und Zeitplan
In der Diskussion über das EU Defence Package (s. zuletzt Monatsinfo 7-8/08, S. 149 f.) verfestigt sich sowohl im Europäischen Parlament als auch in den parallelen Verhandlungen der zuständigen Ratsarbeitsgruppe… EU Defence Package: Überblick über aktuelle Kernthemen und Zeitplan weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 09/2008
OLG Düsseldorf, Beschluss vom 02.10.2008 – VII-Verg 25/08 Nun hat das OLG Düsseldorf es geschafft. Ein weiterer Fall in der endlosen Folge kommunaler Grundstücksverkäufe mit der Frage, ob das Vergaberecht… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 09/2008 weiterlesen
Regionalgruppen 09/2008
Thema des Treffens der Regionalgruppe Ost am 24.9.2008 in Magdeburg war der „Primärrechtsschutz unterhalb der EU-Schwellenwerte“. In seinem einführenden Statement hielt Dr. Fridhelm Marx zum Primärrechtsschutz fest, er habe zwar… Regionalgruppen 09/2008 weiterlesen
Thüringen: SPD legt Vergabe-Mittelstandsgesetz vor
Im Freistaat Thüringen soll zukünftig bei der Auftragsvergabe der Mittelstand stärker bevorzugt werden. Dies geht aus dem Entwurf eines „Gesetzes über die Vergabe öffentlicher Aufträge im Freistaat Thüringen (Thüringer Vergabe-Mittelstandsgesetz)… Thüringen: SPD legt Vergabe-Mittelstandsgesetz vor weiterlesen
Niedersachsen: Erneuerung des Landesvergabegesetzes
Das Landesvergabegesetz v. 02.09.2002 (Nds. GVBl. S. 370), geändert durch Gesetz vom 09.12.2005 (Nds. GVBl. S. 395), wird nach seinem § 9 Abs. 3 mit Ablauf des 31.12.2008 außer Kraft… Niedersachsen: Erneuerung des Landesvergabegesetzes weiterlesen
Baden-Württemberg: Vermeidung ausbeuterischer Kinderarbeit
Unter Federführung des Baden-Württembergischen Wirtschaftsministeriums haben neun weitere Ministerien eine „Verwaltungsvorschrift der Ministerien zur Vermeidung des Erwerbs von Produkten aus ausbeuterischer Kinderarbeit bei der Vergabe öffentlicher Aufträge (VwV Kinderarbeit öA)“… Baden-Württemberg: Vermeidung ausbeuterischer Kinderarbeit weiterlesen
Initiative Pro Recyclingpapier
Umweltgerechte Beschaffung ist auf dem Vormarsch. Dies dokumentieren nicht nur der § 97 Abs. 4 GWB-Entwurf sowie die Initiativen der EG-Kommission (s. Monatsinfo 7-8/08, S. 150 ff.), sondern auch spezifische… Initiative Pro Recyclingpapier weiterlesen