Heft: 07

Am 24.06.2011 hat die Kommission eine umfassende Bewertung der Auswirkungen und der Wirksamkeit der EU-Rechtsvorschriften auf dem Gebiet des öffentlichen Auftragswesens vorgestellt. Die Veröffentlichung erfolgte in Gestalt eines zweiteiligen, insgesamt… Arbeitsdokument zu Wirkung und Wirksamkeit des Rechts für öffentliche Aufträge weiterlesen

Am 24.06.2011 hat die Kommission eine Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse ihrer großen Konsultation zur Modernisierung des öffentlichen Auftragswesens veröffentlicht. Eingegangen sind 623 Stellungnahmen von unterschiedlichsten Einsendern, darunter 92 Äußerungen von… Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse der Konsultation zur Modernisierung des Vergaberechts weiterlesen

Am 30.06.2011 hat die Kommission eine hochrangige Konferenz zur Modernisierung des öffentlichen Auftragswesens in Brüssel veranstaltet, die auf außerordentlich großes Publikumsinteresse gestoßen ist. An der von Binnenmarktkommissar Michel Barnier eröffneten,… EU-Konferenz zur Modernisierung des öffentlichen Auftragswesens am 30.06.2011 weiterlesen

Wie bereits kurz mitgeteilt (s. dazu Monatsinfo 06/11, S. 191 ff.), hat die Kommission Anfang Juni eine – bisher nur in englischer Sprachfassung vorliegende – Online-Konsultation bezüglich des Marktzugangs zu… Konsultation zum Marktzugang von Drittstaaten zum EU-Vergabemarkt weiterlesen

Am 22.06.2011 hat die Kommission einen Legislativvorschlag für eine Richtlinie über Energieeffizienz vorgelegt, der nennenswerte Auswirkung auf die öffentliche Beschaffung haben soll, indem er unter anderem eine feste jährliche Mindestprozentzahl… Kommissionsvorschlag zur Energieeffizienz mit Relevanz für die Beschaffung weiterlesen

Am 06.06.2011 hat die Kommission ein Maßnahmenpaket vorgelegt, mit dem entschlossener gegen die schweren Schäden vorgegangen werden soll, die in der EU durch Korruption auf wirtschaftlichem, sozialem und politischem Gebiet… Neues Paket der Kommission zur Korruptionsbekämpfung weiterlesen

Am 01.06.2011 hat die Kommission ein Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Normung in der EU vorgeschlagen, das die Kommission nicht nur als förderlich für die Bedürfnisse von Verbrauchern und Wirtschaft, sondern… Maßnahmenpaket der Kommission zur Verbesserung der Normung weiterlesen

Am 31.05.2011 hat die Kommission einen Fortschrittsanzeiger veröffentlicht, der die Leistungen der EU und ihrer Mitgliedstaaten bei der Verwirklichung der Ziele der „Digitalen Agenda“ ein Jahr nach dem Start dieser… Fortschrittsanzeiger der Kommission zur „Digitalen Agenda“ weiterlesen