Die ausgewählten Projekte sollen technologische Spitzenleistungen in einem breiten Spektrum von Verteidigungsfähigkeiten in kritischen Bereichen unterstützen. Dazu gehören etwa: Die Projekte werden zu vorrangigen Fähigkeiten beitragen; dazu gehören ein besseres… Europäischer Verteidigungsfonds: Kommission investiert über 1 Mrd. Euro in 54 Projekte weiterlesen
Heft: 06
Zwei Jahre REPowerEU
Die Europäische Kommission unterstützt die EU-Staaten dabei, den Einsatz erneuerbarer Energien in Europa durch schnellere Genehmigungsverfahren, Ausweisung von Beschleunigungsgebieten und ein besseres Auktionsdesign weiter voranzutreiben. Dieser Plan läuft seit inzwischen… Zwei Jahre REPowerEU weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (Juni 2024)
Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). VK Bund, VK 2 – 9/24 vom 21.02.2024 Redaktioneller Leitsatz In dem Verfahren vor… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (Juni 2024) weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (Juni 2024)
* EuGH, C-677/22 – SchlussA vom 30.05.2024 Eindeutigkeit der Zahlungsfrist Art. 3 Abs. 5 der Richtlinie 2011/7/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16.02.2011 zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (Juni 2024) weiterlesen
Monatsinfo 06/2023
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Einführung der eForms im Bundesrat angekommen
Die „Verordnung zur Anpassung des Vergaberechts an die Einführung neuer elektronischer Standardformulare („eForms“) für EU-Bekanntmachungen und an weitere europarechtliche Anforderungen“ ist im Bundesrat angekommen und wird dort als BR-Drs. 203/23… Einführung der eForms im Bundesrat angekommen weiterlesen
Tariftreueregelung des Bundes: Erste Regelungsinhalte
Der Koalitionsvertrag der Parteien der derzeitigen Bundesregierung enthält die Aussage, zur Stärkung der Tarifbindung die öffentliche Auftragsvergabe des Bundes an die Einhaltung eines repräsentativen Tarifvertrags der jeweiligen Branche zu binden,… Tariftreueregelung des Bundes: Erste Regelungsinhalte weiterlesen
Transformation des Vergaberechts: Fachliche Gesprächsrunden
Nachdem das zuständige Referat im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) über 450 Stellungnahmen zur Transformation des Vergaberechts („Vergabetransformationspaket“) ausgewertet hat, sieht der weitere Zeitplan vor, mit den Stakeholdern ins Gespräch… Transformation des Vergaberechts: Fachliche Gesprächsrunden weiterlesen
Statistik der Nachprüfungsverfahren 2022
Das BMWK hat die Statistik der Nachprüfungsverfahren für das Jahr 2022 für die Vergabekammern und die Oberlandesgerichte veröffentlicht. Das forum vergabe stellt viele der Daten in einer redaktionellen Zusammenstellung der… Statistik der Nachprüfungsverfahren 2022 weiterlesen
Bericht: 9. Deutscher Baugerichtstag
In Hamm fand am 12. und 13.05.2023 der nunmehr 9. Deutsche Baugerichtstag statt. Der Deutsche Baugerichtstag findet alle zwei Jahre statt und hat das Ziel, interessenübergreifend Vorschläge für den deutschen Gesetzgeber… Bericht: 9. Deutscher Baugerichtstag weiterlesen