Fünf Jahre sind nach dem Erscheinen der 2. Auflage 2008 (s. Monatsinfo 06/08, S. 131) bis zur 3. Auflage 2013 des zweiten Bands dieses Großkommentars zur VOB verstrichen. Nach der… Ganten / Jansen / Voit (Hrsg.): Beck’scher VOB-Kommentar – VOB Teil B weiterlesen
Heft: 06
Monatsinfo 06/2012
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Entwurf einer 6. Verordnung zur Änderung der Vergabeverordnung im Bundesrat
Nachdem das Bundeskabinett ihm am 23.05.2012 zugestimmt hat, liegt nunmehr der Entwurf der Bundesregierung für eine „Sechste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge“ als Bundesratsdrucksache vor… Entwurf einer 6. Verordnung zur Änderung der Vergabeverordnung im Bundesrat weiterlesen
Entwurf einer Vergabeverordnung für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit im Bundesrat
Wie avisiert (vgl. Monatsinfo 05/12, S. 164 f.), hat der Referentenentwurf einer Vergabeverordnung für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit – VSVgV am 23.05.2012 erfolgreich das Bundeskabinett passiert. Der Bundesratstermin am… Entwurf einer Vergabeverordnung für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit im Bundesrat weiterlesen
Beschaffung der Bundesregierung nach sozialen, ökologischen und entwicklungspolitischen Kriterien
Eine große Anfrage mit 57 Fragen war der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Thema „Öffentliche Beschaffung durch die Bundesregierung nach sozialen, ökologischen und entwicklungspolitischen Kriterien“ wert (vgl. BT-Drs. 17/7426 vom… Beschaffung der Bundesregierung nach sozialen, ökologischen und entwicklungspolitischen Kriterien weiterlesen
Stellungnahme des BDI zu den Kommissionsvorschlägen der Vergaberichtlinie
Am 31.05.2012 hat der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) eine ausführliche, gesamtindustriell abgestimmte Stellungnahme zu den Kommissionsvorschlägen für eine Neufassung der Richtlinien 2004/18/EG und 2004/17/EG vorgelegt. Darin begrüßt er die… Stellungnahme des BDI zu den Kommissionsvorschlägen der Vergaberichtlinie weiterlesen
Berichtigung der VOB/A
Über die vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung veröffentlichte „Berichtigung der Bekanntmachung der VOB/A, Abschnitte 2 und 3, Ausgabe 2012“ vom 24.04.2012 (vgl. BAnz AT 07.05.2012 B1) wurde bereits… Berichtigung der VOB/A weiterlesen
Baden-Württemberg: Landesregierung beschließt Entwurf für ein Tariftreuegesetz
Die Baden-Württembergische Landesregierung hat am 08.05.2012 den Entwurf eines „Tariftreuegesetzes für Baden-Württemberg (Landestariftreuegesetz – LTTG)“ beschlossen. Der Ministerrat hat den Entwurf für das Tariftreuegesetz gleichzeitig zur Anhörung freigegeben. Um Wettbewerbsverzerrungen… Baden-Württemberg: Landesregierung beschließt Entwurf für ein Tariftreuegesetz weiterlesen
Berlin: Gesetz zur Änderung des Berliner Ausschreibungs-und Vergabegesetzes angenommen
Das Berliner Abgeordnetenhaus hat das „Gesetz zur Änderung des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes“ in zweiter Lesung angenommen (vgl. Plenarprotokoll als LT-Drs. 17/14 vom 24.05.2012). Wie kürzlich berichtet (vgl. Monatsinfo 04/12,… Berlin: Gesetz zur Änderung des Berliner Ausschreibungs-und Vergabegesetzes angenommen weiterlesen
Mecklenburg-Vorpommern: Entwurf zur Änderung des Landesvergabegesetzes
Die Koalitionsvereinbarung für die Legislaturperiode 2011 bis 2016 des Landes Mecklenburg-Vorpommern sieht die Novellierung des Vergabegesetzes Mecklenburg-Vorpommern mit Blick auf die Einführung eines Mindestlohns bei öffentlichen Aufträgen des Landes i.H.v.… Mecklenburg-Vorpommern: Entwurf zur Änderung des Landesvergabegesetzes weiterlesen