Das Handelsblatt Research Institut (HRI) hat eine Studie „Rekommunalisierung – zwischen Wunsch und Wirklichkeit“ im Auftrag des BDI erstellt, in der es die Vor- und Nachteile der Rekommunalisierung untersucht. Anlass… Studie „Rekommunalisierung – zwischen Wunsch und Wirklichkeit“ weiterlesen
Heft: 06
Neutralität der ÖPP Deutschland AG
An der ÖPP Deutschland AG (Partnerschaften Deutschland) sind zu 57 % die öffentliche Hand und über eine Beteiligungsgesellschaft zu 43 % Private beteiligt. Seit November 2008 soll die Gesellschaft unabhängig… Neutralität der ÖPP Deutschland AG weiterlesen
Weiterentwicklung des Maßnahmenprogramms Nachhaltigkeit beschlossen
Der Staatssekretärsausschuss für nachhaltige Entwicklung hat in seiner Sitzung vom 30.03.2015 in Weiterentwicklung des Maßnahmenprogramms Nachhaltigkeit vom 06.12.2010 (vgl. dazu bereits Monatsinfo 2/11, S. 41) u.a. beschlossen, dass sich die… Weiterentwicklung des Maßnahmenprogramms Nachhaltigkeit beschlossen weiterlesen
Neue Generation ÖPP-Projekte gestartet
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat gemeinsam mit dem Bundesministerium für Finanzen den Startschuss für eine Neue Generation von ÖPP-Projekten gegeben. Diese umfasst 10 Projekte. Den Beginn… Neue Generation ÖPP-Projekte gestartet weiterlesen
Leitfaden „Produktneutrale Leistungsbeschreibung Desktop-PC“
Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekomunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) und das Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern haben gemeinsam den Leitfaden „Produktneutrale Leistungsbeschreibung Desktop-PC“ in der Version 4.0 herausgegeben. Anlass gibt… Leitfaden „Produktneutrale Leistungsbeschreibung Desktop-PC“ weiterlesen
Baden-Württemberg: Neue Verwaltungsvorschrift der Landesregierung über die Vergabe öffentlicher Aufträge
In Baden-Württemberg wurde die Beschaffung von Liefer- und Dienstleistungen für die Landesverwaltung bislang in der Beschaffungsanordnung (BAO) geregelt. Am 01.04.2015 ist nun die „Verwaltungsvorschrift der Landesregierung über die Vergabe öffentlicher… Baden-Württemberg: Neue Verwaltungsvorschrift der Landesregierung über die Vergabe öffentlicher Aufträge weiterlesen
Niedersachsen: Forderung nach Tariftreue im niedersächsischen Landestariftreuegesetz teilweise offenkundig europarechtswidrig
In einer Vergabe sog. befreiter Schülerverkehre verlangte der Auftraggeber von den Bietern eine Tariftreueerklärung nach dem niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetz, dass die Bieter ihre Mitarbeiter nach einem für repräsentativ erklärten… Niedersachsen: Forderung nach Tariftreue im niedersächsischen Landestariftreuegesetz teilweise offenkundig europarechtswidrig weiterlesen
Nordrhein-Westfalen: Evaluierung Tariftreue- und Vergabegesetz NRW
Das Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen (TVgG – NRW) sieht in § 22 Abs. 2 vor, dass die Landesregierung spätestens vier Jahre nach dem Inkrafttreten am 01.05.2012, dem Landtag eine wissenschaftliche… Nordrhein-Westfalen: Evaluierung Tariftreue- und Vergabegesetz NRW weiterlesen
Einheitliche Europäische Eigenerklärung: erneut geänderter Entwurf
Im Mai 2015 hat die Kommission als Reaktion auf weitere Interventionen aus den Mitgliedstaaten, darunter auch aus Deutschland, eine erneut geänderte Fassung ihres schon einmal abgeänderten Vorschlags für die avisierte… Einheitliche Europäische Eigenerklärung: erneut geänderter Entwurf weiterlesen
Konsultation zur Beachtung geistiger Eigentumsrechte in Vergabeverfahren
Gegenwärtig führt die Kommission eine Konsultation durch, mit der sie ermitteln will, inwieweit die Rechte des geistigen Eigentums und Geschäftsgeheimnisse bei Verfahren zur Vergabe öffentlicher Aufträge beachtet werden. Die bereits… Konsultation zur Beachtung geistiger Eigentumsrechte in Vergabeverfahren weiterlesen