Die Regionalgruppe Ost hat sich am 27.05.2019 getroffen. Gastgeber war die KPMG Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Herr Rechtsanwalt Dr. Moritz Püstow, KPMG Law, stellte das Thema „Mehr Partnerschaft durch Einbindung des… Bericht vom Treffen der Regionalgruppe Ost vom 27.05.2019 in Berlin weiterlesen
Heft: 06
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 06/2019
Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). OLG Düsseldorf, Verg 25/18 vom 28.11.2018 Amtlicher Leitsatz: Dem Gerichtshof der Europäischen Union werden zur Auslegung… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 06/2019 weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 06/2019
Hinweise: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen mit einem Sternchen versehen. Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind oder… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 06/2019 weiterlesen
Voppel/Osenbrück/Bubert: VgV – Abschnitt 6 – Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen
Die 4. Auflage 2018 ersetzt – unter neuem Titel – die 3. Auflage dieses Kommentars zur Vergabeordnung für freiberufliche Leistungen (VOF) (s. Monatsinfo 06/12, S. 231), nachdem die VOF ebenso… Voppel/Osenbrück/Bubert: VgV – Abschnitt 6 – Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen weiterlesen
Monatsinfo 06/2018
– Inhalt und pdf-Download
Gesetzentwurf zum barrierefreien Zugang zu Websites öffentlicher Stellen
Mit Drucksache BT-Drs. 19/2072*) hat die Bundesregierung den „Entwurf eines Gesetzes zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den… Gesetzentwurf zum barrierefreien Zugang zu Websites öffentlicher Stellen weiterlesen
7. Deutscher Baugerichtstag – Bericht und Empfehlungen
Der 7. Deutsche Baugerichtstag fand am 04./05.05.2018 in Hamm (Westf.) mit rund 550 Teilnehmern statt. Aufgeteilt auf 10 Arbeitskreise haben die Teilnehmer über Thesen zur Weiterentwicklung der dort besprochenen Rechtsmaterien… 7. Deutscher Baugerichtstag – Bericht und Empfehlungen weiterlesen
Statistik der Nachprüfungsverfahren 2017 – Klarstellung
Zu dem Bericht „Statistik der Nachprüfungsverfahren 2017 veröffentlicht“ hat uns folgende Zuschrift von Frau Kadenbach, Vorsitzende der Vergabekammer des Freistaates Sachsen erreicht, die wir als hilfreiche Klarstellung zum Verständnis der… Statistik der Nachprüfungsverfahren 2017 – Klarstellung weiterlesen
Berlin: Änderung der Landeshaushaltsordnung vorgelegt
Der Entwurf für ein „Siebtes Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung“, den die Landesregierung vorgelegt hatte (vgl. Monatsinfo 05/18, S. 169), ist nun in erster Lesung im Abgeordnetenhaus beraten und an… Berlin: Änderung der Landeshaushaltsordnung vorgelegt weiterlesen
Hessen: Vergabekriteriengesetz und Aufhebung des Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetzes – Anhörung terminiert
Über den Gesetzentwurf der Fraktion Die Linke für ein Hessisches Gesetz für soziale und ökologische Kriterien, Tariftreue und Mindestlohn bei Vergaben (Vergabekriteriengesetz – HVKG) und zur Aufhebung des Hessischen Vergabe-… Hessen: Vergabekriteriengesetz und Aufhebung des Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetzes – Anhörung terminiert weiterlesen