forum vergabe e.V. ist dem Forschungsinstitut für Wirtschaftsverfassung und Wettbewerb e. V. (FIW) seit langem Jahren verbunden. Daher soll auf eine Veranstaltung aufmerksam gemacht werden, die an der Schnittstelle der… FIW-Dialog „Neues Wettbewerbsregister“ 15.06.2021 von 16.00 bis 18.00 Uhr weiterlesen
Heft: 06
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 06/2021
Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). OLG Düsseldorf, Verg 22/20 vom 10.02.2021 Nichtamtlicher Leitsatz: Der Auftraggeber ist nicht verpflichtet, den Bietern bereits… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 06/2021 weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 06/2021
Hinweise: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen mit einem Sternchen versehen. Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind oder… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 06/2021 weiterlesen
Weirauch, 2021: Die Anwendung des Vergaberechts auf Parteien und Fraktionen
Juristische Person des öffentlichen oder privaten Rechts, gegründet zur Erfüllung im Allgemeininteresse liegender besonderer Aufgaben nicht gewerblicher Art, finanzielle oder organisatorische Staatsnähe dieser Aufgaben – diese Voraussetzungen des § 99… Weirauch, 2021: Die Anwendung des Vergaberechts auf Parteien und Fraktionen weiterlesen
Monatsinfo 06/2020
– Inhalt und pdf-Download
Vergabestatistik verbindlich ab dem 01.10.2020
Das Bundeswirtschaftsministerium hat angekündigt, dass ab dem 01.10.2020 die dem Vergaberecht unterfallenden Auftraggeber ihre statistischen Pflichten zu der neuen, beim Statistischen Bundesamt (Destatis) geführten Vergabestatistik erfüllen müssen. Grundlage der Statistik… Vergabestatistik verbindlich ab dem 01.10.2020 weiterlesen
Referentenentwurf zur Neuregelung der HOAI-Honorarregeln
Das BMWi hat einen Referentenentwurf der Bundesregierung für den „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Regelung von Ingenieur- und Architektenleistungen“ versandt. In dem Entwurf geht es vorrangig um… Referentenentwurf zur Neuregelung der HOAI-Honorarregeln weiterlesen
Gesetzentwurf zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie mit Auswirkungen auf das Vergaberecht – Stellungnahme des Bundesrates und Zuleitung an den Bundestag
Wie zuletzt berichtet (vgl. Monatsinfo 04/20, S. 139), wurde der „Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Kommission“ von der Tagesordnung der Bundesratsplenarsitzung am 27.03.2020 abgesetzt, auf der… Gesetzentwurf zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie mit Auswirkungen auf das Vergaberecht – Stellungnahme des Bundesrates und Zuleitung an den Bundestag weiterlesen
Vergaberecht im Konjunkturpaket
Am 03.06.2020 hat sich der Koalitionsausschuss der die Bundesregierung tragenden Parteien auf ein Konjunktur- und Zukunftspaket geeinigt. Unter dem Titel „Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken“ wurden diese Einigungen veröffentlicht.… Vergaberecht im Konjunkturpaket weiterlesen
BeschA: Neue Direktorin Dr. Ruth Brand
Wie das Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern (BeschA) auf seiner Homepage mitgeteilt hat, hat Frau Dr. Ruth Brand zum 01.04.2020 die Leitung des BeschA übernommen. Sie kündigte an, den dort… BeschA: Neue Direktorin Dr. Ruth Brand weiterlesen