„Bayern ist der verlässliche Partner der Kommunen und steht fest an ihrer Seite. Wir lassen die Kommunen auch in schwierigen Zeiten nicht allein“. Das erklärte Erwin Huber, Chef der Bayerischen… Vergabeaspekte des bayerischen „Pakts für die Kommunen“ – auch VOB-Bindung berührt weiterlesen
Heft: 05
Bayerische Korruptionsbekämpfungsrichtlinie veröffentlicht
Die von der Bayerischen Staatsregierung am 9. März beschlossene Richtlinie zur Verhütung und Bekämpfung von Korruption in der öffentlichen Verwaltung (Korruptionsbekämpfungsrichtlinie, vgl. Monatsinfo 3/2004, S. 49) ist jetzt veröffentlicht worden… Bayerische Korruptionsbekämpfungsrichtlinie veröffentlicht weiterlesen
Digitale Fortschreibung des VHB Bund
Das vom BMVBW herausgegebene Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB) wird in Zukunft schneller und häufiger aktualisiert – zumindest in seiner elektronischen Fassung.… Digitale Fortschreibung des VHB Bund weiterlesen
BMVBW erweitert Anwendungsbereich der Stahlpreisgleitklausel
Über die Erlasse des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen zur Berücksichtigung der Stahlpreisentwicklung in Bauaufträgen des Bundes durch eine Stoffpreisgleitklausel hatten wir in der Monatsinfo 3/2004, S. 44 bereits… BMVBW erweitert Anwendungsbereich der Stahlpreisgleitklausel weiterlesen
Bundesregierung beschließt 7. GWB-Novelle
In seiner Sitzung am 26. Mai hat das Bundeskabinett den Entwurf eines Siebten Gesetzes zur Änderung des GWB beschlossen. Die Novelle war notwendig geworden, da am 1. Mai 2004 die… Bundesregierung beschließt 7. GWB-Novelle weiterlesen
Zehnte Badenweiler Gespräche
vom 13.-15. Oktober 2004 Obwohl noch nicht alle Referenten zugesagt haben, möchten wir Sie nicht weiter auf die Folter spannen und haben daher als Anlage 1 unser Programm für die… Zehnte Badenweiler Gespräche weiterlesen
Neue VK- und OLG-Rechtsprechung 05/2004
Von den Vergabekammern liegen uns insgesamt 19 neue Entscheidungen vor: Bund (8), Baden-Württemberg (7), Hessen (1), Nordbayern (1), Schleswig-Holstein (1), Thüringen (1). Aus dem Bereich der Oberlandesgerichte haben wir 10… Neue VK- und OLG-Rechtsprechung 05/2004 weiterlesen
Nächste Veranstaltungen des forum vergabe – 05/2004
Für die Gemeinschaftsveranstaltung „Korruptionsprävention bei der Vergabe öffentlicher Aufträge“ von forum vergabe e.V. und Deutschem Städte- und Gemeindebund (DStGB) am 16.06.2004 in Düsseldorf gibt es noch freie Plätze. Programm und… Nächste Veranstaltungen des forum vergabe – 05/2004 weiterlesen
Neues aus den Regionalgruppen 05/2003
Zu ihrem nächsten Treffen lädt die Regionalgruppe Baden-Württemberg am 01.07.2003, um 17.00 Uhr in das Haus der Rechtsanwälte CMS Hasche Sigle, Schöttlestraße 8, 70597 Stuttgart, ein. Als Referent zum Thema „Beteiligungen an… Neues aus den Regionalgruppen 05/2003 weiterlesen
Bundeskartellamt richtet dritte Vergabekammer ein
Die steigende Zahl von Nachprüfungsanträgen, gepaart mit der knallharten 5-Wochen-Frist des § 113 Abs. 1 GWB, kann so manche Vergabekammer zum Verzweifeln bringen. Abhilfe durch Personalaufstockung oder Einrichtung weiterer Vergabekammern… Bundeskartellamt richtet dritte Vergabekammer ein weiterlesen