Die EU bereitet den Abschluss weiterer Assoziationsabkommen mit einer Reihe von Ländern im Mittelmeer-Raum sowie im Kaukasus vor. Bereits im Dezember 2004 wurden Aktionspläne mit Israel, Jordanien und der Ukraine… EU bereitet Abschluss weiterer Drittstaatenabkommen vor weiterlesen
Heft: 05
EU-Personalstatistik: Deutsche weiterhin unterrepräsentiert
Aus einer kürzlich von der Kommission intern vorgelegten Personalstatistik wird erneut deutlich, dass Deutschland im Personal der Brüsseler Behörde nach wie vor unterrepräsentiert ist. Das Land mit der höchsten Einwohnerzahl… EU-Personalstatistik: Deutsche weiterhin unterrepräsentiert weiterlesen
Amtliches Verzeichnis der Europäischen Union 2005
Kürzlich ist das amtliche Verzeichnis der Europäischen Union 2005 erschienen (früherer Titel: „Who’s who in der Europäischen Union“). Das Verzeichnis gibt einen Überblick über die administrative Struktur der Organe und… Amtliches Verzeichnis der Europäischen Union 2005 weiterlesen
Halbzeitbilanz Lissabon-Strategie
In der Sitzung vom 22./23.03.2005 hat sich der Europäische Rat in Brüssel mit der 5-Jahres-Bilanz der Lissabon-Strategie befasst. In den Schlussfolgerungen bekräftigt er zwar die Bedeutung von Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit… Halbzeitbilanz Lissabon-Strategie weiterlesen
Europäische Verteidigungsagentur (EDA) soll Studie zu Rüstungsvergaben erstellen
Am 23.05.2005 trafen sich die Verteidigungsminister der EU-Mitgliedstaaten in Brüssel in ihrer Eigenschaft als Steering Board der neu gegründeten Europäischen Verteidigungsagentur (EDA). Sie beschlossen, dass die Agentur eine Studie über… Europäische Verteidigungsagentur (EDA) soll Studie zu Rüstungsvergaben erstellen weiterlesen
Diskussion zur Dienstleistungsrichtlinie im Europäischen Parlament
Bereits in der Monatsinfo 4/05, S. 63 f. hatten wir über die Dienstleistungsrichtlinie und mögliche Auswirkungen auf das Vergaberecht berichtet. Zur Richtlinie hat nun die Berichterstatterin im federführenden Binnenmarktausschuss des… Diskussion zur Dienstleistungsrichtlinie im Europäischen Parlament weiterlesen
EU-Kommission legt Auswertung zur PPP-Konsultation vor
Ein Jahr nach Veröffentlichung des Grünbuchs zu Public-Private-Partnerships vom 30.04.2004 (vgl. Monatsinfo 4/04, S. 74) hat die Kommission jetzt einen Bericht über die Kernaussagen der eingegangenen Stellungnahmen vorgelegt. In dem… EU-Kommission legt Auswertung zur PPP-Konsultation vor weiterlesen
Erläuterungen zum wettbewerblichen Dialog jetzt auch in Englisch verfügbar
In der Monatsinfo 3/05, S. 44 ff., hatten wir auf zwei von der Kommission im Februar und März 2005 vorgelegte Dokumente („fiches explicatives“) zum wettbewerblichen Dialog sowie zu Rahmenvereinbarungen hingewiesen.… Erläuterungen zum wettbewerblichen Dialog jetzt auch in Englisch verfügbar weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 05/2005
Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. VK Bund – VK 1-23/05 – vom 20.04.2005 – Unterhalts- und Glasreinigung – Regionaleinkaufszentrum … –… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 05/2005 weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 05/2005
Bayerisches Oberstes Landesgericht, Beschluss v. 20.04.2005 (Az: Verg 26/04) Bei einer europaweiten Ausschreibung im nichtoffenen Verfahren hatte die Vergabestelle in der Bekanntmachung keine Angaben über die Zahl der Unternehmen gemacht,… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 05/2005 weiterlesen