Vorgestellt hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie im Rahmen der Verbändeanhörung zur Änderung der Vergabeverordnung auch die Eckpunkte der Bundesregierung für die 2. Stufe der Vergaberechtsreform. Diese sollen zusammen… Vergaberechtsreform (II): Eckpunkte zur 2. Reformstufe vorgestellt weiterlesen
Heft: 05
Vergaberechtsreform (I): Verdingungsordnungen veröffentlicht, Vergabeverordnung erst im Herbst
Im Mai sind die Ausgaben 2006 der drei Verdingungsordnungen im Bundesanzeiger veröffentlicht worden: Die VOF datiert offiziell vom 16.03.2006 und ist als Beilage Nr. 91a im Bundesanzeiger am 13. Mai… Vergaberechtsreform (I): Verdingungsordnungen veröffentlicht, Vergabeverordnung erst im Herbst weiterlesen
Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 05/2006
Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. EuGH – Rs. C-340/04 (Carbotermo) – vom 11.05.2006 – Lieferung von Brennstoffen, Wartung der Heizungsanlagen –… Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 05/2006 weiterlesen
Monatsinfo 05/2006
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Sachsen-Anhalt: Neue Wertgrenzen für beschränkte Ausschreibung veröffentlicht
Schnell gehandelt hat das Magdeburger Wirtschaftsministerium: Die erst am 15.04.2005 vom Landtag beschlossene Anhebung der Wertgrenzen für beschränkte Ausschreibungen kommunaler Bauleistungen (vgl. Monatsinfo 4/05, S. 57) ist bereits in die… Sachsen-Anhalt: Neue Wertgrenzen für beschränkte Ausschreibung veröffentlicht weiterlesen
Auftragsberatung NRW: Landesweite Präqualifikation als Insellösung
Während auf Bundesebene die Arbeiten an einem einheitlichen Zertifizierungssystem für öffentliche Bauvergaben abgeschlossen sind und ihrer Implementierung harren (vgl. Monatsinfo 4/05, S. 53), setzen die Länder augenscheinlich weiterhin auf Insellösungen.… Auftragsberatung NRW: Landesweite Präqualifikation als Insellösung weiterlesen
Hessischer Leitfaden „Als Bietergemeinschaft öffentliche Aufträge gewinnen“ veröffentlicht
In Hessen hat die Landesregierung gemeinsam mit Handwerks-, Industrie- und Handelskammern am 25.05.2005 einen „Leitfaden für öffentliches Auftragswesen“ veröffentlicht. Die beabsichtigte Zielrichtung ergibt sich aus den Unterüberschriften: „Als Bietergemeinschaft öffentliche… Hessischer Leitfaden „Als Bietergemeinschaft öffentliche Aufträge gewinnen“ veröffentlicht weiterlesen
Hamburg schlägt Änderung des Landesvergabegesetzes vor
Ein Jahr nach Inkrafttreten (Monatsinfo 3/04, S. 50) hat der Hamburger Senat am 08.04.2005 den Entwurf eines Gesetzes zum Neuerlass des Hamburgischen Vergabegesetzes sowie zur Aufhebung und Änderung anderer Rechtsvorschriften… Hamburg schlägt Änderung des Landesvergabegesetzes vor weiterlesen
Baden-Württemberg forciert Public-Private-Partnerships
Baden-Württemberg legt in Sachen PPP nach. Nachdem beim Landeswirtschaftsministerium erst kürzlich eine Task Force eingerichtet worden war (vgl. Monatsinfo 3/05, S. 37), wurden nunmehr eine ganze Reihe von geplanten PPP-Projekten… Baden-Württemberg forciert Public-Private-Partnerships weiterlesen
Nachtrag Umsetzung Stahlpreisgleitklausel
Bereits in den Monatsinfos 2/05 (S. 21) und 3/05 (S. 35) berichteten wir über die Umsetzung der Stoffpreisgleitklausel für Stahl in den Bundesländern. Eine um den Erlass für Thüringen ergänzte… Nachtrag Umsetzung Stahlpreisgleitklausel weiterlesen