„Bayern bei Public Private Partnership vorn“ – mit diesem markigen Statement des bayerischen Innenministers Beckstein macht eine Pressemitteilung vom 7. April auf, die die Vorstellung des zweiten Teils eines PPP-Leitfadens… Bayern: Arbeitsgruppe gibt zweiten Teil des PPP-Leitfadens heraus weiterlesen
Heft: 04
Bayern: Kabinett beschließt Änderung des Mittelstandsförderungsgesetzes
Im Freistaat nimmt man einen zweiten Anlauf, um das Mittelstandsförderungsgesetz von 1974 zu überarbeiten. Nachdem der Entwurf einer Novelle im ersten Versuch 2003 gescheitert war (vgl. Monatsinfo 5/03, S. 79),… Bayern: Kabinett beschließt Änderung des Mittelstandsförderungsgesetzes weiterlesen
Elektronischer Beschaffungsleitfaden für Feuerwehrfahrzeuge
Der Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbauer e.V. (VDMA) hat zusammen mit dem Deutschen Feuerwehrverband und der Vereinigung zur Förderung des Deutschen Brandschutzes einen internetbasierten Leitfaden zur Ausschreibung von Feuerwehrfahrzeugen entwickelt.… Elektronischer Beschaffungsleitfaden für Feuerwehrfahrzeuge weiterlesen
BWB-Jahresbericht 2003/2004 veröffentlicht
Das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung (BWB) hat seinen Vergabebericht für die Jahre 2003 und 2004 veröffentlicht. Das BWB gehört zu den größten öffentlichen Auftraggebern in Deutschland. Im Jahr 2004… BWB-Jahresbericht 2003/2004 veröffentlicht weiterlesen
Bundesregierung antwortet auf FDP-Anfrage zur Privatisierung bei der Bundeswehr
Ungewöhnlich schnell hat die Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion zur Weiterentwicklung des Privatsierungsprozesses im Bereich der Bundeswehr (vgl. Monatsinfo 3/06, S. 42) reagiert. In ihrer Antwort vom 10.… Bundesregierung antwortet auf FDP-Anfrage zur Privatisierung bei der Bundeswehr weiterlesen
Public Private Partnerships auf der Überholspur
Auch in diesem Monat ist wieder über zahlreiche Aktivitäten rund um Public Private Partnerships zu berichten: Die Arbeiten zu einem zweiten PPP-Gesetz (vgl. Monatsinfo 3/06, S. 39) haben konkrete Gestalt… Public Private Partnerships auf der Überholspur weiterlesen
Vergaberechtsreform VgV-Entwurf in der Abstimmung
Die Vergaberechtsreform hat die nächste Stufe erklommen: Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie hat Mitte April den Entwurf für die Dritte Verordnung zur Änderung der Vergabeverordnung erstellt und zur Abstimmung… Vergaberechtsreform VgV-Entwurf in der Abstimmung weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 04/2006
Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. EuGH – C-410/04 („ANAV“) – vom 06.04.06 (die Artikel 43 EG, 49 EG und 86 EG… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 04/2006 weiterlesen
Forderungsdurchsetzung am Bau von Patrick Bruns
„Haftungsgrundlagen, Baugeldveruntreuung, Rechtsverfolgung“ beschreibt der Verfasser im Untertitel den wesentlichen Inhalt des neuen Buchs. Im Hinblick auf die zunehmenden Forderungsausfälle und Unternehmensinsolvenzen im Baubereich in den letzten Jahren will er… Forderungsdurchsetzung am Bau von Patrick Bruns weiterlesen
CAFTA-Abkommen
Bis Ende Mai 2005 soll dem US-amerikanischen Kongress das „The Dominican Republik – Central America – United States Free Trade Agreement (CAFTA)“ zur Ratifikation vorgelegt werden. Dies erklärte US-Handelsminister Carlos… CAFTA-Abkommen weiterlesen