EuGH, C-652/22 – SchlussA vom 07.03.2024 Kein Marktzugang für Unternehmen aus Drittstaaten EuGH, C-588/21 P vom 05.03.2024 Freier Zugang zu harmonisierten Normen BayObLG, Verg 12/23 e vom 26.03.2024 Wert des… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (April 2024) weiterlesen
Heft: 04
Schrifttum 04/2024
* Ziekow/Völlink (Hrsg.): Vergaberecht
Monatsinfo 04/2023 – Inhalt
– Inhalt und PDF-download
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 04/2023
Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). BayObLG, Verg 2/21 vom 11.01.2023 Amtlicher Leitsatz Vor dem Bayerischen Obersten Landesgericht ging es… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 04/2023 weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 04/2023
* BayObLG, Verg 1/23 vom 14.03.2023 [PDF] Beschwerde gegen abgelehnte Zwangsvollstreckung Zur Zwangsvollstreckung einer Entscheidung der Vergabekammer * OLG Karlsruhe, 6 U 381/22 Kart vom 22.02.2022 [PDF] Rüge bei Energiekonzessions-Vergaben… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 04/2023 weiterlesen
Monatsinfo 04/2022
– Inhalt und pdf-Download
Änderung der PreisVO in Kraft getreten
Am 01.04.2022 ist die Änderung der Preisrechtsverordnung VO PR Nr. 30/53 in Kraft getreten. Wir hatten zum Inhalt der Änderungen (vgl. Monatsinfo 11/21, S. 355) und über die Veröffentlichung informiert (vgl. Monatsinfo 12/21, S. 391).
BMWSB: Regelungen bei Lieferengpässen und Preissteigerungen als Folge des Ukraine-Krieges
Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) hat für den Bereich der Bundesbauverwaltung aufgrund der teilweise extrem gestiegenen Preise vieler Baustoffe Praxishinweise für den Umgang mit Lieferengpässen und Preissteigerungen… BMWSB: Regelungen bei Lieferengpässen und Preissteigerungen als Folge des Ukraine-Krieges weiterlesen
BMDV: Regelungen bei Lieferengpässen und Preissteigerungen im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) hat für den Bereich des Verkehrswegebaus aufgrund der teilweise extrem gestiegenen Preise vieler Baustoffe Praxishinweise für den Umgang mit Lieferengpässen und Preissteigerungen im… BMDV: Regelungen bei Lieferengpässen und Preissteigerungen im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine weiterlesen
BMWSB: Aufhebung der im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie erlassenen Sonderregeln
Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) hat die im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie erlassenen Sonderregeln für die Vergabe und Abwicklung von Bundesbaumaßnahmen aufgehoben. Dabei wird ein Vorlauf für… BMWSB: Aufhebung der im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie erlassenen Sonderregeln weiterlesen