Hinweise: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen mit einem Sternchen versehen. Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind oder… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 04/2017 weiterlesen
Heft: 04
Die Monatsinfo 04/2017 wurde heute versendet
Aus dem Inhalt: Der Gesetzentwurf zur Einführung eines Wettbewerbsregisters macht Fortschritte. Das Bundeskabinett hat einen gegenüber dem Referentenentwurf teils deutlich veränderten Entwurf beschlossen. Das Register soll beim Bundeskartellamt geführt werden,… Die Monatsinfo 04/2017 wurde heute versendet weiterlesen
Nicklisch/Weick/Jansen/Seibel: VOB/B Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil B
Fünfzehn Jahre sind von der 3. Auflage 2001 bis zur 4. Auflage 2016 dieses Kommentars zum Bauvertragsrechts vergangen. Für die Neuauflage des Werks haben die neuen Herausgeber ein kompetentes, insgesamt… Nicklisch/Weick/Jansen/Seibel: VOB/B Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil B weiterlesen
Klinkmüller: Die grenzüberschreitende gemeinsame Vergabe öffentlicher Aufträge
Gegenstand der juristischen Dissertation des Verfassers im Sommersemester 2014 an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster ist eine umfassende Untersuchung des europäischen und deutschen Rechtsrahmens „gebündelter Beschaffungen“, wie sie der Verfasser nennt.… Klinkmüller: Die grenzüberschreitende gemeinsame Vergabe öffentlicher Aufträge weiterlesen
Monatsinfo 04/2016
– Inhalt und pdf-Download
Verordnung zur Modernisierung des Vergaberechts passiert Bundesrat
Der Bundesrat hat der Verordnung zur Modernisierung des Vergaberechts (VergRModVO) am 18.03.2016 ohne Änderungen zugestimmt (vgl. BR-Drs. 87/16 (Beschluss) vom 18.03.2016). Damit steht einer fristgemäßen Umsetzung der EU-Vergaberichtlinien zum 18.04.2016… Verordnung zur Modernisierung des Vergaberechts passiert Bundesrat weiterlesen
Bundesrat zum Richtlinienvorschlag zur Zugänglichkeit von Produkten und Dienstleistungen für Menschen mit Behinderungen
Der Bundesrat hat am 26.02.2016 zum „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und… Bundesrat zum Richtlinienvorschlag zur Zugänglichkeit von Produkten und Dienstleistungen für Menschen mit Behinderungen weiterlesen
Deutsches Ressourceneffizienzprogramm II vom Bundeskabinett beschlossen
Wie das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit auf seiner Homepage mitgeteilt hat, hat das Bundeskabinett am 02.03.2016 das Deutsche Ressourceneffizienzprogramm II (ProgRess II) beschlossen. Es enthält Maßnahmen, mit… Deutsches Ressourceneffizienzprogramm II vom Bundeskabinett beschlossen weiterlesen
XVergabe: Beratungen über Geschäftsordnungen der Normungsgremien
Am 18.02.2016 hat der Lenkungskreis zur „XVergabe“, der die Standardisierung wichtiger Interoperabilitätsanforderungen an eVergabe-Systeme in Deutschland koordiniert, Beratungen über die Geschäftsordnungen der Xvergabe-Gremien aufgenommen. Ausgangspunkt dafür bildeten erste, noch interne… XVergabe: Beratungen über Geschäftsordnungen der Normungsgremien weiterlesen
„Trusted Cloud Kompetenznetzwerk“des BMWi weiterentwickelt
Anlässlich der Computermesse CeBIT, die vom 20. bis 24.03.2016 in Hannover stattfand, hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie erneut auf die große Bedeutung des Cloud Computing aufmerksam gemacht, das… „Trusted Cloud Kompetenznetzwerk“des BMWi weiterentwickelt weiterlesen