Aus dem 1999 – 2004 im Verlag Wolters Kluwer (Luchterhand) erschienenen Informationsdienst „EUROPA kompakt“ ist seit Januar 2005 der neue Informationsdienst „Vergabe spezial“ hervorgegangen. Er erscheint monatlich bei der B.L.F.-Verlagsgesellschaft… Informationsdienst „Vergabe spezial“ weiterlesen
Heft: 02
Deutscher Baugerichtstag
Im Juli 2004 wurde der „Deutsche Baugerichtstag e.V.“ gegründet. Ziel des neuen Vereins ist die Förderung der Wissenschaft, Forschung und Lehre auf allen Gebieten des Bau- und Vergaberechts. Zum Vorsitzenden… Deutscher Baugerichtstag weiterlesen
Tariftreuegesetz NRW im Visier der Kommission
Mit Mahnschreiben vom 14.12.04 hat die Europäische Kommission die erste Stufe eines Vertragsverletzungsverfahrens gegen die Bundesrepublik Deutschland eingeleitet, in dem sie am Beispiel des Tariftreuegesetzes NRW einen Verstoß der landesgesetzlichen… Tariftreuegesetz NRW im Visier der Kommission weiterlesen
NRW: Praxishilfe zum Korruptionsregister
Gut umsorgt dürfen sich die nordrhein-westfälischen Vergabestellen derzeit fühlen. Denn das Finanzministerium lässt sie mit dem am 1. März in Kraft getretenen Korruptionsregistergesetz (vgl.”>) nicht etwa allein, sondern gibt ihnen… NRW: Praxishilfe zum Korruptionsregister weiterlesen
Übernahme der Stahlpreisgleitklausel durch die Länder
Über den Erlass des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen vom 10.05.04, verlängert durch Erlass vom 29.11.04 hatten wir berichtet (s. Monatsinfo 5/04, S.81, und 12/04, S. 193). Inzwischen hat… Übernahme der Stahlpreisgleitklausel durch die Länder weiterlesen
Heeresinstandsetzungslogistik GmbH gegründet
In seiner Sitzung am 26. Januar hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages der Gründung der Heeresinstandsetzungslogistik GmbH (HIL) zugestimmt. Damit ist der Weg frei für die Entstehung einer gemeinsamen Gesellschaft… Heeresinstandsetzungslogistik GmbH gegründet weiterlesen
BMF hat Beratungsbedarf – im doppelten Sinne
Europaweit hat das Bundesministerium der Finanzen (BMF) jetzt die Erstellung eines Gutachtens zur kalkulatorischen Verzinsung bei öffentlichen Aufträgen ausgeschrieben. Die Studie soll ermöglichen: die Beurteilung von kalkulatorischen Zinsen im Grundsatz… BMF hat Beratungsbedarf – im doppelten Sinne weiterlesen
Bundesrechnungshof rügt erneut Vergabepraxis bei Berateraufträgen
Wenig erfreulich fielen in letzter Zeit die Voten aus, wenn sich der Bundesrechnungshof mit der Vergabepraxis des Bundes in seinen Jahresberichten (vgl. zuletzt Monatsinfo 7-8/04, S. 113), oder seinen jährlichen… Bundesrechnungshof rügt erneut Vergabepraxis bei Berateraufträgen weiterlesen
Probleme bei der Einführung der eVergabe durch den Bund
Wie in der Monatsinfo 1/05 berichtet (S. 3), ist der Bund zum 1. Januar mit der eVergabe gestartet. Seit diesem Datum sind alle öffentlich bekannt zu machenden Vergabeverfahren innerhalb der… Probleme bei der Einführung der eVergabe durch den Bund weiterlesen
Einführungserlasse des BMVBW zur VOB/C 2005
Nach Veröffentlichung des Ergänzungsbands 2005 zur VOB/C im Januar dieses Jahres (vgl. Monatsinfo 1/05, S. 3) hat das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen (BMVBW) das Konglomerat der neu erstellten… Einführungserlasse des BMVBW zur VOB/C 2005 weiterlesen