Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. EuGH – Rs. C-394/02 – vom 24.02.2005 – Errichtung eines Transportbandsystems für Wärmekraftwerk Megalopolis – (die… Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 02/2005 weiterlesen
Heft: 02
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 02/2005
Oberlandesgericht Naumburg, Beschluss vom 25.01.05 (Az 1 Verg 22/04) Das OLG befasst sich in der Entscheidung mit einer interessanten Facette der Rügeobliegenheit nach § 107 Abs. 3 GWB. Das dortige… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 02/2005 weiterlesen
Neues aus den Regionalgruppen 02/2005
Das nächste Treffen der Regionalgruppe Südwest findet am 22. März, um 18.30 Uhr, im Kasinogebäude des ZDF Mainz, Raum K 230/231, in 55100 Mainz statt. Gastgeber ist Herr Hanfried Schäfer,… Neues aus den Regionalgruppen 02/2005 weiterlesen
Informationsdienst „Vergabe spezial“
Aus dem 1999 – 2004 im Verlag Wolters Kluwer (Luchterhand) erschienenen Informationsdienst „EUROPA kompakt“ ist seit Januar 2005 der neue Informationsdienst „Vergabe spezial“ hervorgegangen. Er erscheint monatlich bei der B.L.F.-Verlagsgesellschaft… Informationsdienst „Vergabe spezial“ weiterlesen
Deutscher Baugerichtstag
Im Juli 2004 wurde der „Deutsche Baugerichtstag e.V.“ gegründet. Ziel des neuen Vereins ist die Förderung der Wissenschaft, Forschung und Lehre auf allen Gebieten des Bau- und Vergaberechts. Zum Vorsitzenden… Deutscher Baugerichtstag weiterlesen
Tariftreuegesetz NRW im Visier der Kommission
Mit Mahnschreiben vom 14.12.04 hat die Europäische Kommission die erste Stufe eines Vertragsverletzungsverfahrens gegen die Bundesrepublik Deutschland eingeleitet, in dem sie am Beispiel des Tariftreuegesetzes NRW einen Verstoß der landesgesetzlichen… Tariftreuegesetz NRW im Visier der Kommission weiterlesen
NRW: Praxishilfe zum Korruptionsregister
Gut umsorgt dürfen sich die nordrhein-westfälischen Vergabestellen derzeit fühlen. Denn das Finanzministerium lässt sie mit dem am 1. März in Kraft getretenen Korruptionsregistergesetz (vgl.”>) nicht etwa allein, sondern gibt ihnen… NRW: Praxishilfe zum Korruptionsregister weiterlesen
Übernahme der Stahlpreisgleitklausel durch die Länder
Über den Erlass des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen vom 10.05.04, verlängert durch Erlass vom 29.11.04 hatten wir berichtet (s. Monatsinfo 5/04, S.81, und 12/04, S. 193). Inzwischen hat… Übernahme der Stahlpreisgleitklausel durch die Länder weiterlesen
Heeresinstandsetzungslogistik GmbH gegründet
In seiner Sitzung am 26. Januar hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages der Gründung der Heeresinstandsetzungslogistik GmbH (HIL) zugestimmt. Damit ist der Weg frei für die Entstehung einer gemeinsamen Gesellschaft… Heeresinstandsetzungslogistik GmbH gegründet weiterlesen
BMF hat Beratungsbedarf – im doppelten Sinne
Europaweit hat das Bundesministerium der Finanzen (BMF) jetzt die Erstellung eines Gutachtens zur kalkulatorischen Verzinsung bei öffentlichen Aufträgen ausgeschrieben. Die Studie soll ermöglichen: die Beurteilung von kalkulatorischen Zinsen im Grundsatz… BMF hat Beratungsbedarf – im doppelten Sinne weiterlesen