Auf unsere Umfrage zur Monatsinfo haben 30 Mitglieder (ca. 8 Prozent) geantwortet. Ihnen ein herzliches Dankeschön! Allen, die es interessiert, wie die Umfrage ausgefallen ist und ob die Antworten mit… Auswertung der Umfrage zur Monatsinfo 2006 weiterlesen
Heft: 02
Portal für Unterschwellenvergaben aus Osteuropa eröffnet
„Sprachbarrieren beiseite!“, dachten sich wohl die Macher des österreichischen Portals www.ostgeschaeft.com, das kürzlich ans Netz ging. www.ostgeschaeft.com veröffentlicht deutschsprachig übersetzte Ausschreibungen aus Osteuropa unterhalb der EU-Schwellenwerte. Erhältlich sind bereits Ausschreibungen… Portal für Unterschwellenvergaben aus Osteuropa eröffnet weiterlesen
Ausschreibungsmuster für Versicherungsdienstleistungen
Der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund macht in einem Rundschreiben vom 1. Februar darauf aufmerksam, dass das von ihm konzipierte und vertriebene Ausschreibungsmuster für die Vergabe von Versicherungsdienstleistungen (s. Monatsinfo 6/03,… Ausschreibungsmuster für Versicherungsdienstleistungen weiterlesen
Schleswig-Holstein: Vorschlag zur Erweiterung des Tariftreuegesetzes
Während in Niedersachsen gerade erst der Rückschnitt des Landesvergabegesetzes durch Streichung der Tariftreueverpflichtung für ÖPNV-Vergaben verabschiedet worden ist (vgl. Monatsinfo 12/05, S. 180), will man in Schleswig-Holstein den genau entgegengesetzten… Schleswig-Holstein: Vorschlag zur Erweiterung des Tariftreuegesetzes weiterlesen
Bremen: Entwurf eines Mittelstandsgesetzes
Zum Schluss musste alles ganz schnell gehen. Nachdem jahrelang nachgedacht worden war, ob nicht auch in Bremen eine Förderung des Mittelstands per Gesetz flankiert werden sollte, legten die Fraktionen von… Bremen: Entwurf eines Mittelstandsgesetzes weiterlesen
Wertgrenzen-Erlasse der Länder: ein Kessel Buntes
Über die diversen Aktivitäten der Bundesländer, ihre jeweiligen Wertgrenzen zu erhöhen, unterhalb derer beschränkte Ausschreibungen bzw. freihändige Vergaben ohne weitere Begründung möglich sind, hatten wir wiederholt berichtet (vgl. zuletzt Monatsinfo… Wertgrenzen-Erlasse der Länder: ein Kessel Buntes weiterlesen
Beratungen der Wirtschaftsministerkonferenz der Länder zum Preisrecht
Kürzlich wurden uns die – nicht publizierten – Ergebnisse der Wirtschaftsministerkonferenz der Länder zum Preisrecht für öffentliche Aufträge vom 13./14.12.2005 in Stuttgart bekannt. Gegenstand der Beratungen war eine Initiative Schleswig-Holsteins… Beratungen der Wirtschaftsministerkonferenz der Länder zum Preisrecht weiterlesen
Bahn AG legt Korruptionsbericht 2005 vor
„Konsequentes Programm gegen Betrug und Bestechung“. So charakterisiert die Bahn AG die Arbeit ihres Lenkungskreises Compliance, der mittlerweile fünf Jahre arbeitet. Dessen Ergebnisse stehen im Mittelpunkt des Korruptionsberichts 2005, der… Bahn AG legt Korruptionsbericht 2005 vor weiterlesen
Bundesregierung will Privilegierung der VOB/B klarstellen
In der Vergangenheit ist die VOB/B und ihre AGB-rechtliche Privilegierung wiederholt unter Beschuss geraten, zuletzt durch die Klage der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv), mit der die eingeschränkte Inhaltskontrolle der Vorschriften bei… Bundesregierung will Privilegierung der VOB/B klarstellen weiterlesen
Klage gegen DVA in Sachen VOB/B geht in die nächste Instanz
Über die Unterlassungsklage der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) gegen den Deutschen Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen (DVA) wegen angeblicher Empfehlung der VOB/B für den privaten Rechtsverkehr hatten wir wiederholt berichtet. Gegen… Klage gegen DVA in Sachen VOB/B geht in die nächste Instanz weiterlesen