Am 15.01.2019 hat die Kommission mitgeteilt, dass sie gemeinsam mit der Weltbank Straßen- und Schienenprojekte in den Ländern der „Östlichen Partnerschaft“ der EU vorantreiben will. Zu der Östlichen Partnerschaft gehören… EU-Programm TEN-V/Östliche Partnerschaft: EU fördert Verkehrsnetze mit 13 Mrd. Euro weiterlesen
Heft: 02
EU-Programm „Connecting Europe“: Weitere 800 Mio. Euro für Energieinfrastrukturprojekte
Am 23.01.2019 haben die Mitgliedstaaten der EU-Staaten einem Vorschlag der Kommission zugestimmt, weitere nahezu 800 Mio. Euro aus dem Programm „Connecting Europe“ (CEF) in europäische Energieinfrastrukturprojekte zu investieren. Zu diesen… EU-Programm „Connecting Europe“: Weitere 800 Mio. Euro für Energieinfrastrukturprojekte weiterlesen
Neues EU-Reflexionspapier über nachhaltige Entwicklung in der EU
Am 30.01.2019 hat die Kommission ein Reflexionspapier zur nachhaltigen Entwicklung in der EU bis 2030 vorgelegt. Dabei handelt es sich um ein Dokument mit querschnittlicher Bedeutung für alle Bereiche der… Neues EU-Reflexionspapier über nachhaltige Entwicklung in der EU weiterlesen
Vertragsverletzungsverfahren 02/2019
Am 24.01.2019 hat die Kommission Vertragsverletzungsverfahren gegen 15 Mitgliedstaaten, darunter auch Deutschland, wegen nicht korrekter Umsetzung von EU-Richtlinien zu Vergaben und Konzessionen aus dem Jahre 2014 eingeleitet. Im Einzelnen hat… Vertragsverletzungsverfahren 02/2019 weiterlesen
EU/US-Handelsverhandlungen: USA wollen öffentliche Aufträge einbeziehen; abweichende Mandate der Kommission
Im Januar 2019 haben sowohl die USA als auch die EU grundlegende Entwürfe für ihre jeweiligen Verhandlungsziele bzw. Leitlinien für das angestrebte bilaterale Handelsabkommen vorgelegt. Im Gegensatz zur vorangegangenen Gemeinsamen… EU/US-Handelsverhandlungen: USA wollen öffentliche Aufträge einbeziehen; abweichende Mandate der Kommission weiterlesen
Handelsabkommen EU/Japan in Kraft: verbesserter Marktzugang
Am 01.02.2019 ist das umfangreiche bila-terale Handelsabkommen („Wirtschaftspartner-abkommen“) zwischen der EU und Japan in Kraft getreten, das für europäische Anbieter insbesondere auch im Bereich des Zugangs zu öffentlichen Aufträgen deutliche… Handelsabkommen EU/Japan in Kraft: verbesserter Marktzugang weiterlesen
Basisschulungen vom 02./03.04.2019 in Berlin, 14./15.05.2019 in Leipzig, 18./19.06.2019 in Berlin, 03./04.07.2019 in Düsseldorf
Die Basisschulung wendet sich an Personen, die bisher wenig oder gar keine Berührung mit dem Vergaberecht hatten und einen Überblick über das Vergaberecht und seine Anwendung bekommen wollen. Vorkenntnisse sind… Basisschulungen vom 02./03.04.2019 in Berlin, 14./15.05.2019 in Leipzig, 18./19.06.2019 in Berlin, 03./04.07.2019 in Düsseldorf weiterlesen
Durchgeführte Veranstaltungen: Daten- und Geheimnisschutz in Vergabeverfahren am 29.01.2019 in Hannover
Personenbezogene Daten und Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse sind in Vergabeverfahren praktisch unvermeidliche Begleiter. Beide Bereiche bergen große Risiken und Konfliktpotential. Für den Umgang mit personenbezogenen Daten sind die Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung… Durchgeführte Veranstaltungen: Daten- und Geheimnisschutz in Vergabeverfahren am 29.01.2019 in Hannover weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 02/2019
Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). OLG Düsseldorf, Verg 31/18 vom 14.11.2018 Nichtamtlicher Leitsatz: Vertreter des Auftraggebers im Sinne des § 55… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 02/2019 weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 02/2019
Hinweise: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen mit einem Sternchen versehen. Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind oder… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 02/2019 weiterlesen