Webinar der Kommission über erfolgreiche Fällevon Innovation Procurement am 15.02.2022
Heft: 02
Neue EU-Beihilfeleitlinien für Klima, Umweltschutz und Energie in Kraft
Am 27.01.2022 wurden die am 21.12.2021 von der Kommission vorgestellten neuen EU-Leitlinien für staatliche Beihilfen für Klima, Umweltschutz und Energie (CEEAG 2022) formal angenommen. Die Leitlinien treten unmittelbar in Kraft… Neue EU-Beihilfeleitlinien für Klima, Umweltschutz und Energie in Kraft weiterlesen
Einigung über neues WTO-Abkommen zu Erleichterungen im Dienstleistungshandel
Am 02.12.2021 hat eine Gruppe von 67 Mitgliedern der Welthandelsorganisation (WTO), darunter auch die EU, ihre Verhandlungen über eine Initiative zu einem neuen WTO-Abkommen zu Erleichterungen im Dienstleistungshandel abgeschlossen. Eine… Einigung über neues WTO-Abkommen zu Erleichterungen im Dienstleistungshandel weiterlesen
China: Beitritt zum transpazifischen Handelsabkommen CPTPP beantragt
Bereits am 17.09.2021 hat China seinen Beitritt zum transpazifischen Handelsabkommen CPTPP (Comprehensive and Progressive Agreement for Trans-Pacific Partnership) angekündigt. Der chinesische Handelsminister Wang Wentao hat dazu ein entsprechendes Gesuch beim… China: Beitritt zum transpazifischen Handelsabkommen CPTPP beantragt weiterlesen
EU fördert Initiativen der WTO im Bereich Handel und Umwelt
Im Januar 2021 hat die Kommission mitgeteilt, dass die EU sich dazu bekennt, die Rolle des Handels bei der Bekämpfung des Klimawandels und beim Umweltschutz zu stärken. Insofern hat sie… EU fördert Initiativen der WTO im Bereich Handel und Umwelt weiterlesen
Geschäftsklimaumfrage für China 2021/2022: Probleme für deutsche Unternehmen bei öffentlichen Beschaffungsverfahren in China
Am 18.01.2022 sind die Ergebnisse der jüngsten Geschäftsklimaumfrage der Deutschen Handelskammer in China (AHK in China) für 2021/2022 veröffentlicht worden, in denen auch über Erfahrungen aus dem Bereich des öffentlichen… Geschäftsklimaumfrage für China 2021/2022: Probleme für deutsche Unternehmen bei öffentlichen Beschaffungsverfahren in China weiterlesen
Wechsel im Vorstand des forum vergabe e.V. zum 01.01.2022
Zum 01.01.2022 gab es einen Wechsel im Vorstand des forum vergabe e.V. In der Mitgliederversammlung am 02.12.2022 wurde zu Teilen ein neuer Vorstand gewählt, der sein Amt am Jahresanfang angetreten… Wechsel im Vorstand des forum vergabe e.V. zum 01.01.2022 weiterlesen
Protokoll der 30. Mitgliederversammlung vom 02.12.2021
Am 02.12.2021 fand die 30. Mitgliederversammlung des forum vergabe e.V. online statt.Das Protokoll nebst Anlagen wurde nunmehr auf unserer Homepage unter „forum_Mitgliederversammlung“ zur Einsichtnahme zur Verfügung gestellt.
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 02/2022
Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). BayObLG, Verg 5/21 vom 09.11.2021 Amtlicher Leitsatz: In der Entscheidung des BayObLG ging es u.a. um… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 02/2022 weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 02/2022
Hinweise: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen mit einem Sternchen versehen. Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 02/2022 weiterlesen