In Nordrhein-Westfalen galten bis 31.12.2010 die erhöhten Wertgrenzen für die Freihändige Vergabe (100.000 Euro) und die Beschränkte Ausschreibung (1 Mio. Euro im Baubereich; 100.000 Euro im Liefer- und Dienstleistungsbereich), vgl.… Nordrhein-Westfalen: Wertgrenzenregelungen verlängert weiterlesen
Heft: 01
Rheinland-Pfalz: Landestariftreuegesetz verkündet
Über den Änderungsantrag der SPD-Landtagsfraktion zu deren eigenem Entwurf eines „Landesgesetzes zur tariflichen Entlohnung bei öffentlichen Aufträgen (Landestariftreuegesetz – LTTG)“ aus dem Jahr 2007 hatten wir in der Monatsinfo 06/10,… Rheinland-Pfalz: Landestariftreuegesetz verkündet weiterlesen
Saarland: Erhöhte Wertgrenzen bis Ende 2011 verlängert
Durch Erlass vom 7. Dezember 2010 (AmtsBl. 2011, S. 4) hat auch das Saarland die Geltungsdauer des „Gemeinsamen Erlasses der Landesregierung betreffend die Festlegung von Wertgrenzen für Freihändige Vergaben und… Saarland: Erhöhte Wertgrenzen bis Ende 2011 verlängert weiterlesen
Sachsen-Anhalt: Wertgrenzenregelungen bis Ende 2011 verlängert
Die Anfang 2009 eingeführten erhöhten Wertgrenzen für Bauleistungen (Zulässigkeit Freihändiger Vergaben bis zu 100.000 Euro ohne Umsatzsteuer und Beschränkter Ausschreibungen bis zu 1 Mio. Euro ohne Umsatzsteuer) sowie für Liefer-… Sachsen-Anhalt: Wertgrenzenregelungen bis Ende 2011 verlängert weiterlesen
Sachsen-Anhalt: VOB/A, VOB/B und VOL/A 2009 eingeführt
Als letztes Bundesland hat nun auch Sachsen-Anhalt die ersten Abschnitte der VOL/A und der VOB/A sowie die VOB/B – jeweils in den Fassungen von 2009 – eingeführt (vgl. Runderlass des… Sachsen-Anhalt: VOB/A, VOB/B und VOL/A 2009 eingeführt weiterlesen
Schleswig-Holstein: Erhöhte Wertgrenzen verlängert
Schleswig-Holstein hatte mittels der „Landesverordnung zur Änderung der Schleswig-Holsteinischen Vergabeverordnung“ vom 12.02.2009 (vgl. GVBl. Nr. 3 vom 26.02.2009, S. 78) die Wertgrenzen bis zum 24.11.2010 erhöht. Danach waren im Baubereich… Schleswig-Holstein: Erhöhte Wertgrenzen verlängert weiterlesen
Thüringen: Neue Wertgrenzen anwendbar
In Thüringen galten bis 31.12.2010 erhöhte Wertgrenzen (1 Mio. Euro für Beschränkte Ausschreibungen und 100.000 Euro für Freihändige Vergaben bei Bauaufträgen; 100.000 Euro bei Beschränkten Ausschreibungen und Freihändigen Vergaben von… Thüringen: Neue Wertgrenzen anwendbar weiterlesen
Revidierter Ablauf der EU-Vergaberechtsrevision
Ende 2010 hat die Kommission eine wichtige Änderung ihrer Programmplanung zu ihren weiteren Vergaberechtsaktivitäten signalisiert: Statt der ursprünglich vorgesehenen „Coherence Communication“ will die Kommission nunmehr voraussichtlich Ende Januar eine umfassendere… Revidierter Ablauf der EU-Vergaberechtsrevision weiterlesen
Guide der Kommission zur Berücksichtigung von Sozialaspekten im öffentlichen Auftragswesen
Am 19. Oktober 2010 hat die Kommission das bereits vor geraumer Zeit initiierte und anfänglich heftig umstrittene Dokument zur Berücksichtigung sozialer Aspekte im öffentlichen Auftragswesen veröffentlicht. Es soll in allen… Guide der Kommission zur Berücksichtigung von Sozialaspekten im öffentlichen Auftragswesen weiterlesen
Guidance Notes der Kommission zur Umsetzung der EG-Richtlinie zu Vergaben im Sicherheits- und Verteidigungsbereich
Ende 2010 hat die Kommission – im Anschluss an mehrere zuvor mit Vertretern der Amtsseite der Mitgliedstaaten durchgeführte Workshops zu Einzelfragen der Richtlinie zu Vergaben in den Bereichen Verteidigung und… Guidance Notes der Kommission zur Umsetzung der EG-Richtlinie zu Vergaben im Sicherheits- und Verteidigungsbereich weiterlesen