Im November/Dezember 2020 hat eine intensive Diskussion über das umfangreiche Hauptgutachten der Monopolkommission gemäß § 44 Abs. 1 Satz 1 GWB für das Jahr 2020, das am 29.06.2020 veröffentlicht wurde… Hauptgutachten der Monopolkommission weiterlesen
Heft: 01
Politische Einigung über EU-Forschungsprogramm Horizon Europe von 2021 bis 2027
Am 11.12.2020 hat die deutsche EU-Ratspräsidentschaft auf dem EU-Gipfel im Kontext der Einigung über den Mehrjährigen Finanzrahmen der EU für 2021-2027 und des Aufbauprogramms „NextGenerationEU“ (NGEU), das der wirtschaftlichen Erholung… Politische Einigung über EU-Forschungsprogramm Horizon Europe von 2021 bis 2027 weiterlesen
Handels- und Kooperationsabkommen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich
Am 24.12.2020 haben die Kommission und die Vertreter des Vereinigten Königreichs eine Einigung über das seit vielen Monaten verhandelte Handels- und Kooperationsabkommen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich erzielt.… Handels- und Kooperationsabkommen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich weiterlesen
Einigung über Investitionsabkommen EU/China erreicht
Am 30.12.2020 haben die EU und China langwierige Verhandlungen über ein umfassendes Investitionsabkommen im Grundsatz abgeschlossen. In dem Abkommen verpflichtet sich China dazu, seine Märkte für Investoren aus der EU… Einigung über Investitionsabkommen EU/China erreicht weiterlesen
USA wollen wichtige Arzneimittel aus dem GPA ausnehmen
Anfang Dezember 2020 wurde bekannt, dass die USA gegenüber der Welthandelsorganisation (WTO) notifiziert haben, dass sie bestimmte wesentliche Arzneimittel und weitere Produkte von der Erfassung („coverage”) im Rahmen des Government… USA wollen wichtige Arzneimittel aus dem GPA ausnehmen weiterlesen
Basisschulungen 2021 18./19.01.2021 als Webinar, 22./23.02.2021 als Webinar
Die Basisschulung wendet sich an Personen, die bisher wenig oder gar keine Berührung mit dem Vergaberecht hatten und einen Überblick über das Vergaberecht und seine Anwendung bekommen wollen. Vorkenntnisse sind… Basisschulungen 2021 18./19.01.2021 als Webinar, 22./23.02.2021 als Webinar weiterlesen
Kurz-Webinar: Nachhaltigkeit im öffentlichen Einkauf in Hamburg – Einblicke in die Praxis Webinar am 21.04.2021 von 14.00-16.00
Dass es richtig ist, nachhaltig zu leben und damit auch zu beschaffen, kann wohl jeder unterschreiben. Wie aber geht das in der öffentlichen Beschaffung? Dies kann am besten aus den… Kurz-Webinar: Nachhaltigkeit im öffentlichen Einkauf in Hamburg – Einblicke in die Praxis Webinar am 21.04.2021 von 14.00-16.00 weiterlesen
„Vergaberecht in der Pandemie – was hat sich bewährt, was ist zu reformieren?“ am 22.04.2021, 14.00-16.30 Uhr
Im Hinblick auf die aktuellen Entwicklungen hat der Vorstand des forum vergabe e.V. schweren Herzens beschlossen, die nächsten forum vergabe Gespräche nicht in Fulda als Präsenzveranstaltungen durchzuführen. Es wird zu… „Vergaberecht in der Pandemie – was hat sich bewährt, was ist zu reformieren?“ am 22.04.2021, 14.00-16.30 Uhr weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 01/2021
Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). BGH, XIII ZR 21/19 vom 06.10.2020 Amtlicher Leitsatz: Die Eignung eines Bieters, insbesondere seine für die… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 01/2021 weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 01/2021
* EuGH, C-496/18 und C-497/18-SchlussA vom 21.11.2019 Von Amts wegen vorzunehmende Vergabe-nachprüfung Die Richtlinie 89/665/EWG des Rates vom 21.12.1989 zur Koordinierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Anwendung der Nachprüfungsverfahren… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 01/2021 weiterlesen