Am 26.06.2024 hat die Kommission ihren Konvergenzbericht 2024 veröffentlicht, mit dem sie über Fortschritte derjenigen EU-Mitgliedstaaten informiert, die dem Euro bisher noch nicht beigetreten sind. Dabei geht es um Mitgliedstaaten,… Konvergenzbericht der Kommission zu Fortschritten von sechs EU-Ländern in Richtung auf Euro-Einführung weiterlesen
Kategorie: Monatsinfo
EU-Beitrittsverhandlungen mit Ukraine und Republik Moldau eröffnet
Am 25.06.2024 sind die Beitrittsverhandlungen der EU mit der Ukraine und der Republik Moldau im Rahmen einer ersten Beitrittskonferenz in Luxemburg formal eröffnet worden. Die Eröffnung der Verhandlungen folgte auf… EU-Beitrittsverhandlungen mit Ukraine und Republik Moldau eröffnet weiterlesen
EU-US-Handels- und Technologierat: Weitere Zusammenarbeit, unter anderem zu grüner Beschaffung
Auf der sechsten Ministertagung des EU-US-Handels- und Technologierats (TTC) am 04./05.04.2024 in Leuven haben die EU und die USA ihre Gespräche über die transatlantische Zusammenarbeit fortgesetzt und nach zweieinhalbjähriger Zusammenarbeit… EU-US-Handels- und Technologierat: Weitere Zusammenarbeit, unter anderem zu grüner Beschaffung weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (Juli 2024)
Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). EuGH, C-547/22 vom 06.06.2024 Amtlicher Leitsatz Art. 2 Abs. 1 Buchst. c der Richtlinie… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (Juli 2024) weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (Juli 2024)
* EuGH, C-547/22 – SchlussA vom 07.12.2023 Ausschluss von Schadensersatzforderungen Art. 2 Abs. 1 Buchst. c der Richtlinie 89/665/EWG des Rates vom 21.12.1989 zur Koordinierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Anwendung der… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (Juli 2024) weiterlesen
Schrifttum 07/2024
* Ahlers: Grundlagen und Grenzen der Beschaffungsautonomie
* Hensel: Die Vergabe von Wasserkonzessionen
* Lausen/Müller: Handbuch Nachhaltigkeit im Vergaberecht
* Leinemann/Otting/Kirch/Homann: VgV – UVgO – Vergabeverordnung – Unterschwellenvergabeordnung
* Lörch: Das Vergaberecht des E-Government
Monatsinfo 06/2024
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BMWK: Gesetzentwurf zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat den Referentenentwurf eines „Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf“ mit Datum 11.04.2024… BMWK: Gesetzentwurf zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff weiterlesen
BMWK: Leitmärkte für klimafreundliche Grundstoffe mit Bezug zu öffentlichen Aufträgen
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat ein 46-seitiges Konzept „Leitmärkte für klimafreundliche Grundstoffe“*)mit Stand Mai 2024 herausgegeben. Die Schaffung von Leitmärkten für klimafreundliche Grundstoffe, wie Stahl, Zement oder chemische… BMWK: Leitmärkte für klimafreundliche Grundstoffe mit Bezug zu öffentlichen Aufträgen weiterlesen
Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen: Gemeinsame Beschaffung von Geräten und Fahrzeugen des Brand- und Katastrophenschutzes
Gemeinsam mit Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern wird Brandenburg künftig Geräte und Fahrzeuge des Brand- und Katastrophenschutzes beschaffen. Dies geht aus einer Pressemitteilung des Ministeriums des Innern und für Kommunales hervor. Die… Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen: Gemeinsame Beschaffung von Geräten und Fahrzeugen des Brand- und Katastrophenschutzes weiterlesen