Alle Änderungen der VOB 2002 bietet dieses neue Praxishandbuch „auf einen Blick“. Es umfasst sieben Teile. Den Schwerpunkt der Darstellung bilden die neuen Regelungen der Vertragsrechts der VOB/B auf der… von Wietersheim/Korbion: VOB 2002 Das neue Vertrags- und Vergaberecht weiterlesen
Archive: Monatsinfos
Assoziationsabkommen EU – Chile
Der Rat ermächtigte die Kommission am 30.9.1999, Verhandlungen über ein Assoziationsabkommen mit Chile einzuleiten. Das „Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der… Assoziationsabkommen EU – Chile weiterlesen
Kommission plant Grünbuch zur Daseinsvorsorge
Die Kommission will im März ein Grünbuch zur Daseinsvorsorge vorlegen. Sie kommt damit einer Forderung des Europäischen Rates von Laeken (2002) nach, zu prüfen, ob die Grundsätze für die „Dienste… Kommission plant Grünbuch zur Daseinsvorsorge weiterlesen
„Sinnvolle“ Auftraggeberseite bei SIMAP
Bei EU-weiten Ausschreibungen sind Bekanntmachungen (§ 17a Nr. 1 und 2 VOB/A, § 17 a VOL/A, § 9 VOF) auf der Homepage des Amtes für Amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften… „Sinnvolle“ Auftraggeberseite bei SIMAP weiterlesen
VK Bund, Beschluss vom 12.12.2002 – VK 1 83/02 – (Nachlese)
In der letzten Ausgabe der Monatsinfo (12/2002, S. 172) hatten wir bereits über den aufsehenerregenden Beschluss der Bundesvergabekammer vom 12. Dezember 2002 berichtet, wonach die LH Bundeswehr Bekleidungsgesellschaft mbH (LH… VK Bund, Beschluss vom 12.12.2002 – VK 1 83/02 – (Nachlese) weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 01/2003
EuGH, Urteil vom 23.1.2003 (Rechtssache C-57/01 – „Makedoniko Metro“) Der EuGH hatte sich in dem griechischen Vorabentscheidungsersuchen mit der Frage der Umstrukturierung von Bietergemeinschaften im laufenden Vergabeverfahren sowie deren Rechtsschutzmöglichkeit… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 01/2003 weiterlesen
eProcurement: Kiel lässt sich von Hamburg inspirieren
Wie bereits berichtet (vgl. Monatsinfo 11/2002, S. 151), hat die Hansestadt Hamburg zum Jahresbeginn eine Großoffensive in Sachen elektronische Beschaffung gestartet. Anders als zunächst angekündigt, werden dabei vorerst nur die… eProcurement: Kiel lässt sich von Hamburg inspirieren weiterlesen
Landeskorruptionsregistergesetz Schleswig-Holstein: Anhörung im Landtag
„Gut gemeint, aber nicht gut gemacht“. So lautete das einhellige Urteil der Sachverständigen, die am 29. Januar an einer Anhörung zum Entwurf des schleswig-holsteinischen Korruptionsregistergesetzes (vgl. Monatsinfo 10/2002, S. 131)… Landeskorruptionsregistergesetz Schleswig-Holstein: Anhörung im Landtag weiterlesen
Niedersächsische Vergabedurchführungsverordnung in Kraft getreten
Wie zuletzt angekündigt (vgl. Monatsinfo 12/2002, S. 168), hat das niedersächsische Kabinett in seiner letzten Sitzung vor den Landtagswahlen am 21. Januar die in der Entwurfsfassung unter dem Titel laufende… Niedersächsische Vergabedurchführungsverordnung in Kraft getreten weiterlesen
Bremen verabschiedet Landesvergabegesetz
Die Bremische Bürgerschaft hat am 12. Dezember das Vergabegesetz für das Land Bremen beschlossen. Inhaltlich orientiert sich das nach Bayern, Berlin, Niedersachsen, NRW und Saarland mittlerweile sechste Landesvergabegesetz stark am… Bremen verabschiedet Landesvergabegesetz weiterlesen