Bereits in der 10. Auflage 2003 liegt dieser einbändige Standardkommentar zur VOB Teile A und B vor, der gegenüber der 9. Auflage 2000 eine wesentliche Änderung und Erweiterung erfahren hat. An… Handkommentar zur VOB Teile A und B, Rechtsschutz im Vergabeverfahren von Wolfgang Heiermann, Richard Riedl und Martin Rusam weiterlesen
Archiv: Monatsinfos
USA: Fehlerhafte Anwendung der Bauvergabevorschriften gerügt
Angela Styles, Leiterin des Office of Federal Procurement Policy (OFPP) und Koordinatorin der Beschaffungspolitik der Bundesbehörden, hat die Behörden aufgefordert, bei der Anwendung der Vergabevorschriften im Baubereich größere Sorgfalt anzuwenden.… USA: Fehlerhafte Anwendung der Bauvergabevorschriften gerügt weiterlesen
Vertragsverletzungsverfahren der Kommission 07-08/2003
Die Europäische Kommission hat beschlossen, in folgenden Fällen gegen Mitgliedstaaten wegen Mängeln bei der öffentlichen Auftragsvergabe vorzugehen: Gegen die Bundesrepublik Deutschland will die Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren vor dem EuGH wegen… Vertragsverletzungsverfahren der Kommission 07-08/2003 weiterlesen
Kommissionsmitteilung zur integrierten Produktpolitik (IPP)
Die Kommission hat im Rahmen ihrer Strategie zur Reduzierung der Umweltbelastung eine Mitteilung über Integrierte Produktpolitik (IPP) (KOM(2003) 302) angenommen. Ziel ist, die Umweltverträglichkeit von Produkten anhand der Einbeziehung des… Kommissionsmitteilung zur integrierten Produktpolitik (IPP) weiterlesen
Grünbuch Daseinsvorsorge
Die Diskussionen um das Grünbuch „Daseinsvorsorge“ sind seit seiner Veröffentlichung am 21.05.2003 in vollem Gange. Bis zum 15. September haben Interessenten in diesem mehrmonatigen Konsultationsverfahren Gelegenheit, der Kommission Antworten zu… Grünbuch Daseinsvorsorge weiterlesen
Legislativpaket: Einigung im Vermittlungsverfahren möglich?
Nun wird es spannend. Die vom Europäischen Parlament (EP) am 2. Juli beschlossenen Abänderungen (s. auch Monatsinfo 6/2003, S. 104) wollen Mitgliedstaaten und Kommission nach den Ergebnissen einer Beratung am… Legislativpaket: Einigung im Vermittlungsverfahren möglich? weiterlesen
Textsammlung „Vergaberecht 2003 – Teilband 1: Nationales Recht“
Hoffentlich von vielen seit langem sehnsüchtig erwartet, erscheint als Heft 20 der Schriftenreihe des forum vergabe das „Vergaberecht 2003 – Teilband 1: Nationales Recht“. Es handelt sich dabei nicht um… Textsammlung „Vergaberecht 2003 – Teilband 1: Nationales Recht“ weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 07-08/2003
EuGH, Urteil vom 24. Juli 2003 (Rs. C-280/00; „ Altmark Trans“) Die wegweisende Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes zur beihilfe-rechtlichen Bewertung von Zuschüssen der öffentlichen Hand an Verkehrsunternehmen werden Sie sicherlich… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 07-08/2003 weiterlesen
Neues aus den Regionalgruppen 07-08/2003
Am 18. Juli 2003 fand im Ministerium für Verkehr, Energie und Landesplanung des Landes Nordrhein-Westfalen auf Einladung von Ministerialrat Hans-Martin Müller ein Treffen der Regionalgruppe Nordrhein-Westfalen statt. Rechtsanwalt Dr. Kulartz referierte… Neues aus den Regionalgruppen 07-08/2003 weiterlesen
Bayerischer Leitfaden „Das wirtschaftlichste Angebot“
Nicht mehr ganz aktuell ist der Hinweis auf den Leitfaden „Das wirtschaftlichste Angebot – Hinweise zur richtigen Wertung im Vergabeverfahren“. Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Verkehr und Technologie hat ihn… Bayerischer Leitfaden „Das wirtschaftlichste Angebot“ weiterlesen