Wie bereits in Ihrer Mitteilung zur „Integrierten Produktpolitik“ von Juni 2003 angekündigt, hat die Kommission nunmehr ein Handbuch zur grünen Beschaffung herausgegeben. Es datiert vom 18.08.2004 – SEC(2004) 1050 –… „Buying green“ – Handbuch der Kommission weiterlesen
Archiv: Monatsinfos
Schwellenwerte für die Jahre 2004/2005
Über den Inhalt des von der Kommission erstellten und dem Europäischen Parlament zugeleiteten Verordnungsentwurfs hatten wir in der Monatsinfo 6/2004 (S. 103) berichtet. Die Kommission geht davon aus, dass die Verordnung… Schwellenwerte für die Jahre 2004/2005 weiterlesen
Wichtige Entscheidungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 07-08/2004
Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 29.07.2004 (Az. 2 BvR 2248/03) Das Bundesverfassungsgericht hat erstmals über eine Verfassungsbeschwerde zum Kartellvergaberecht entschieden und dieser stattgegeben. In dem zugrunde liegenden Vergabeverfahren hatte es wegen eines… Wichtige Entscheidungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 07-08/2004 weiterlesen
Neues aus den Regionalgruppen 07-08/2004
Das nächste Treffen der Regionalgruppe Baden-Württemberg findet statt am 27.10.2004, um 17.00 Uhr, in der IHK Region Stuttgart, Jägerstraße 30, 70174 Stuttgart. Geplant sind drei Kurzvorträge, jeweils mit anschließender Diskussion:… Neues aus den Regionalgruppen 07-08/2004 weiterlesen
Jahrbuch Öffentliches Auftragswesen 2004/2005 erschienen
Die Wegweiser GmbH Berlin und das forum vergabe e. V. haben im Juli das Jahrbuch Öffentliches Auftragswesen 2004/2005 veröffentlicht. Die Publikation enthält eine Reihe von Leitartikeln und Fachbeiträgen rund um… Jahrbuch Öffentliches Auftragswesen 2004/2005 erschienen weiterlesen
Stadt Köln verabschiedet Anti-Korruptions-Leitfaden für Ratsmitglieder
Als erste Großstadt in Deutschland verfügt Köln nun über einen „Leitfaden für Ratsmitglieder im Umgang mit mandatsbezogenen Vorteilen”. Diesen beschloss der Rat der Stadt Köln einstimmig in seiner Sitzung am… Stadt Köln verabschiedet Anti-Korruptions-Leitfaden für Ratsmitglieder weiterlesen
Gebäudemanagement Schleswig-Holstein gründet neue Einkaufsgemeinschaft
Die Gebäudemanagement Schleswig-Holstein AöR (GMSH), ein Eigenbetrieb des Landes, hat am 21.06.2004 bei der Landeskartellbehörde eine Einkaufsgemeinschaft angemeldet (Bundesanzeiger vom 06.07.2004, S. 14382). Danach sollen die „für den Geschäftsbetrieb notwendigen… Gebäudemanagement Schleswig-Holstein gründet neue Einkaufsgemeinschaft weiterlesen
Schleswig-Holstein: Mittelstandsförderungs- und Vergabegesetz geändert, Vergabeverordnung in Kraft
Mit atemberaubender Geschwindigkeit hat der Kieler Landtag die erste Änderung des Mittelstandsförderungs- und Vergabegesetzes (MFG) vorgenommen. Nachdem der Gesetzentwurf am 28. April als Dringlichkeitsantrag in den Landtag eingebracht (vgl. Monatsinfo… Schleswig-Holstein: Mittelstandsförderungs- und Vergabegesetz geändert, Vergabeverordnung in Kraft weiterlesen
Thüringen novelliert Vergabe-Mittelstandsrichtlinie
Der Freistaat Thüringen hat seine „Richtlinie zur Mittelstandsförderung und Berücksichtigung Freier Berufe sowie zum Ausschluss ungeeigneter Bewerber bei der Vergabe öffentlicher Aufträge“ überarbeitet und am 22.06.2004 erlassen (Thür. Staatsanzeiger Nr.… Thüringen novelliert Vergabe-Mittelstandsrichtlinie weiterlesen
Niedersachsen testet privatisierte Straßenmeisterei
Im Rahmen eines Pilotprojekts hat das Land Niedersachsen Anfang Juli erstmals den Betrieb von zwei Straßenmeistereien an eine Bietergemeinschaft vergeben. Dies geht aus einer Pressemitteilung des Landeswirtschaftsministeriums vom 08.07.2004 hervor.… Niedersachsen testet privatisierte Straßenmeisterei weiterlesen